Kommentar Stefan Kegel zum Streit zwischen Merkel und Seehofer Merkel und Seehofer: Schuss vor den Bug

NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos
NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos © Foto: Thomas Koehler/photothek.net Tho
Berlin / Stefan Kegel 12.06.2018

Es wäre ein Wunder gewesen, wenn es beim Thema Flüchtlinge zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer nicht noch geknirscht hätte. Einen Tag vor der geplanten Präsentation ist Seehofers „Masterplan Migration“ vorerst geplatzt. Das Kanzleramt und sein Haus werden sich nicht einig über die 63 Punkte, die der CSU-Chef angekündigt hatte.

Erst am Abend zuvor hatte die Kanzlerin signalisiert, dass es noch Gesprächsbedarf mit ihrem Innenminister gebe, ganz offensichtlich über seinen Plan, Flüchtlinge an den Grenzen abzuweisen. Gleichzeitig übernahm Merkel die politische Verantwortung für das Geschehene, auch für die Fehler in der Bewältigung der Krise beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Das kam an als Zeichen von Demut vor dem Wähler, dem einfachen Bürger, der mit den Folgen der Krise leben muss. Aber es war offenbar mehr.

Sie stellte damit zum einen klar, dass sie nach ihrem Satz „Wir schaffen das“ nicht untätig war. Zum anderen war es ein subtiles Signal an ihren noch frischen „Superminister“ für Inneres, Bau und Heimat, ihren Kontrahenten in der Flüchtlingsfrage. Wenn Merkel betont, dass sie seit 2015 die Verantwortung für die Migrationsfrage trägt, dann sagt sie ihm auch: Ich besitze die Entscheidungsgewalt.

Die Verschiebung des Vorhabens hat nun eindrucksvoll bestätigt, wer von beiden das letzte Wort hat. Allerdings dürfte auch Merkel klar sein, dass eine Verzwergung des bayerischen Alphatiers Seehofer ihrer Kanzlerschaft schaden würde. Ein Schuss vor den Bug ist es aber schon. Schon einmal hat sie einem Innenminister einen Flüchtlingskoordinator vor die Nase gesetzt.

Themen in diesem Artikel
Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel