Sicherheit Mehr Risiko-Islamisten identifziert

Berlin / Stefan Kegel (mit dpa) 20.08.2018

Die terroristisch motivierte Szene in Deutschland ist offenbar größer als bisher angenommen. Die Sicherheitsbehörden hätten in den vergangenen Monaten deutlich mehr derartige Personen identifiziert als noch im Frühjahr. Wie Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mitteilte, werden momentan 2220 Menschen dem islamistisch-terroristischen Potenzial zugeordnet. Das sind 300 mehr als noch im Mai und 500 mehr als vor einem Jahr. Dabei handelt es sich nicht nur um Gefährder – davon gibt es nach aktuellen Zahlen in Deutschland 776 –, sondern gewaltbereite Islamisten mit Deutschland-Bezug, also zum Beispiel auch jene, die zur Unterstützung der Terrormiliz IS nach Syrien oder in den Irak gereist sind und nach ihrer Heimkehr eine Bedrohung für die Sicherheit darstellen können. „Diese Zahl verdeutlicht das aktuelle Bedrohungspotenzial“, sagte Maaßen.

Unterdessen wirft die Anwältin des nach Tunesien abgeschobenen Islamisten Sami A. den Behörden vor, ihren Mandanten fälschlich als Gefährder eingestuft zu haben. „Da werden Dinge erfunden, für die es keine Anhaltspunkte gibt“, sagte Seda Basay-Yildiz dieser Zeitung. „Dieser Mann war nie gefährlich.“ Das einzige Ermittlungsverfahren gegen ihn sei im Jahr 2007 aus Mangel an Beweisen eingestellt worden. „Der Fall meines Mandanten wird benutzt, um der Öffentlichkeit ein hartes Durchgreifen zu zeigen“, erklärte Basay-Yildiz.

Die aktuellen Vorwürfe, er betätige sich als Hassprediger, wies die Anwältin zurück: „Ich habe noch nie eine Hasspredigt von ihm gehört.“ Die Befürchtung, dass Sami A. nach seiner gerichtlich verfügten Rückkehr nach Deutschland in den Untergrund könnte, nannte sie „absurd“. „Er wird nicht untertauchen.“ Eine Rückkehr ihres Mandanten erwarte sie innerhalb der kommenden zwei Wochen, „vielleicht auch schon in den nächsten Tagen“.

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