Berlin Martin Schulz macht der SPD neuen Mut

Martin Schulz macht der SPD Mut.
Martin Schulz macht der SPD Mut. © Foto: dpa
Berlin / Gunther Hartwig 09.12.2017

Zum Abschluss des SPD-Parteitags in Berlin hat Martin Schulz seine Genossen am Samstag dazu aufgerufen, mutig und mit Zuversicht in die nächsten Wochen und Monate zu gehen. Der Parteitag habe gezeigt, dass die Sozialdemokraten offen und kontrovers über die schwierige Lage nach der verlorenen Bundestagswahl und dem Scheitern von „Jamaika“ diskutieren könnten, ohne die notwendige Geschlossenheit und Solidarität zu missachten. Zugleich sei der „Grundstein für die Erneuerung der Partei“ gelegt worden.

Für die am Mittwoch beginnenden Gespräche mit der Union versprach Schulz seiner Partei, getreu dem Beschluss des Parteitags „ergebnisoffen alle Wege zu einer Regierungsbildung auszuloten“, ohne dass es einen „Automatismus“ in Richtung auf eine schwarz-rote Koalition gebe. Er bekräftigte, die SPD sei eine „radikal proeuropäische Partei“, und antwortete damit unmittelbar auf Kritik aus der Union an seiner Grundsatzrede zu Beginn des Parteitags. Die SPD sitze nicht in einer „Schmollecke“, sondern stehe zu ihrer Verantwortung. An die Adresse der „Jamaika“-Sondierer rief Schulz aus: “Ihr habt den Karren an die Wand gefahren!“

Was Delegierte aus Baden-Württemberg von den Sondierungen mit der Union erwarten?

Der ehemalige Verteidigungsexperte der SPD im Bundestag, Rainer Arnold (67), vertrat als neuer Ortsvereinsvorsitzender in Wolfschlugen (Kreis Esslingen) die Parteibasis auf dem Berliner Parteitag. Er erwartet, dass Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles nun mit der Union „zügig mit dem Ziel GroKo verhandeln“, aber bei diesen Gesprächen „immer nach hinten schauen und sicherstellen, dass die Partei folgen kann“.

Die anderen Optionen – Minderheitsregierung oder Neuwahl – sind für Arnold schon deshalb unwahrscheinlich, weil Angela Merkel das nicht wolle. Die SPD, sagt der langjährige Parlamentarier, der den Ortsvereinsvorsitz jüngst von seinem Sohn Jens (33) übernommen hat, sei „im Saldo verantwortungsvoller als die, die laut sind“. Politik sei schließlich „kein Wunschkonzert“, meint Arnold.

Zuversichtlich kehrt Anton Schaaf (55) vom SPD-Bundesparteitag in seinen Kreisverband Karlsruhe/Land zurück. Der aus Mülheim an der Ruhr stammende Gewerkschafter und Ex-Bundestagsabgeordnete glaubt: “Die Angst ist weg, die SPD hat jetzt wieder Mut geschöpft.“

Schaaf vertraut dem wiedergewählten Parteichef, dass er wirklich „ergebnisoffen“ in die Gespräche mit der Union geht und alle Optionen für eine Regierungsbildung auslotet. Eine Minderheitsregierung könne die SPD nicht einseitig beschließen, wenn die Bundeskanzlerin partout nicht wolle.

Es könnte aber auch sein, sagt der Genosse, dass dem Sonderparteitag, der im Januar über die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden wird, „zwei, drei Zugeständnisse von Frau Merkel nicht reichen“. Oder dass von vornherein eine nur zweijährige Regierungszusammenarbeit mit CDU und CSU vereinbart werde, bevor eine Neuwahl stattfindet.

Auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin ist am Freitag Manuela Schwesig als stellvertretende Vorsitzende bestätigt worden. Im Interview spricht Schwesig über ihr eigenes Ergebnis und das der Kolleginnen und Kollegen.

Für die Bewerberinnen aus Baden-Württemberg lief es nicht so rund. Erst mit dem zweiten Wahlgang am Freitagnachmittag schafften zwei der drei SPD-Frauen aus Baden-Württemberg noch den Sprung in den Parteivorstand - nicht aber die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis.

Die stellvertretende Landesvorsitzende Johanna Uekermann sitzt nun auch im Präsidium der SPD.

Die SPD hat am Samstag auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, den Posten eines Ostbeauftragten zu schaffen. Martin Dulig, der Chef der sächsischen Sozialdemokraten, wird diese Aufgabe wohl übernehmen. Im Gespräch mit Mathias Puddig erläutert Dulig, was die SPD in den neuen Bundesländern künftig besser machen will, wie sich die Sachsen einbringen wollen und wieso es für ihn okay ist, dass für manche “der Horizont nur bis Ortsausgangsschild reicht”.

Themen in diesem Artikel
Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel