Frankreich Macrons Glanz verblasst

Von Vorname Nachname 06.08.2018

Die Mitarbeiter des französischen Präsidenten, so wird in Paris gewitzelt, erkenne man an den tiefen Ringen unter ihren Augen. Emmanuel Macron, der mit vier bis fünf Stunden Schlaf pro Nacht auskommen soll, hat den Ruf, beinahe rund um die Uhr auf der Brücke zu sein und seinen Stab sowie seine Minister an ihre Belastungsgrenzen zu treiben. In dieses Bild passt, dass er sich und seinen Mitstreitern in diesem Monat gerade einmal zwei Urlaubswochen einräumt.

15 Monate sind seit dem Einzug des 40-jährigen Linksliberalen in den Elysée-Palast verstrichen. 15 Monate, die ausreichten, um sein ursprüngliches Image als „Sonnyboy à la Kennedy“ vollkommen verblassen zu lassen. Dafür hat sein Regierungsstil, den nicht nur Kritiker als herrisch empfinden, ebenso gesorgt wie seine gelegentlichen Anflüge von Arroganz. „Jupiter“ wurde Macron von Frankreichs Medien getauft, die am Freitag pflichtschuldig vermeldeten, dass das Staatsoberhaupt einen Kurzurlaub im Fort de Brégançon (der präsidialen Sommerresidenz am Mittelmeer) angetreten hat. Kaum zu glauben, dass dieselben Medien sich vor Jahresfrist noch fragten, ob der smarte Ex-Banker nicht zu jung und zu unerfahren sei, um das Land zu regieren.

Inzwischen bezweifelt links des Rheins niemand mehr Macrons Führungskraft oder –willen. „Ich bin der Chef“ hatte der Präsident bereits im vergangenen Sommer erklärt, als er dem Generalstabschef der französischen Streitkräfte wegen öffentlicher Widerworte kurzerhand den Stuhl vor die Tür setzte. „Ich bin der Chef“ – das wiederholte er auch, als er Ende Juli die „alleinige Verantwortung“ für das Fehlverhalten seines Leibwächters Alexandre Benalla übernahm, der am Rande der Mai-Kundgebungen bei einer Prügelattacke auf junge Demonstranten gefilmt worden war.

Beim Ausspannen im Fort de Brégançon kann Macron nun nachlesen, dass eine Mehrheit der Franzosen solch autoritäre Auftritte nicht wirklich goutiert. In Umfragen sanken die Zustimmungswerte des Präsidenten auf den Tiefstand von 39 Prozent (siehe Kasten). Die „Affäre Benalla“, so zweitrangig sie anmuten mag, hat den Präsidenten Vertrauen gekostet. Und dass Macron sie obendrein abschätzig als „Sturm im Wasserglas“ bezeichnete, war selbst dann ein Fehler, wenn man weiß, wie wenig Aufmerksamkeit er seinen Popularitätswerten zu widmen pflegt.

Tatsächlich hat die Affäre Benalla einer bislang gesichts- und tonlosen politischen Opposition erstmals die Gelegenheit geliefert, den Präsidenten frontal anzugreifen. In der Nationalversammlung wie im Senat schaffte sie es, die Einsetzung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse mit dem Ziel durchzudrücken, Macron als den eigentlich Schuldigen bloßzustellen. Zwar gelang es dem Präsidenten mit seiner Verantwortungsübernahme, diese Vorstöße ins Leere laufen zu lassen. Doch darauf reagierten seine politischen Gegner vergangene Woche gleich mit zwei Misstrauensanträgen gegen die Regierung.

Angesicht der satten Parlamentsmehrheit der Präsidenten-Partei LREM freilich waren beide Misstrauensanträge von vornherein zum Scheitern verurteilt, was der von einem Vertrauten Macrons als „politisches Sommertheater“ bezeichneten Aufregung fürs Erste ein Ende setzen dürfte. Nach den nun begonnenen Parlamentsferien, so fügte besagter Vertrauter hinzu, werde der Zug der Reformen wieder Tempo aufnehmen können, schon weil die Opposition, indem sie den Bogen überspannte, lediglich ihre Ohnmacht demonstriert habe.

Fraglos hat der Wirbel Macrons LREM-Mannen, in deren Reihen sich erste Ermüdungserscheinungen ausmachen ließen, aufgerüttelt und zusammengeschweißt.  Die teilweise überzogenen Angriffe auf den Präsidenten und dessen imponierender Unwille, der Opposition mit der Demission seines hierarchisch für Benalla verantwortlichen Kabinettschefs oder des überfordert wirkenden Innenministers ein Bauernopfer zu liefern, sorgten dafür, dass der Regierung bei der Zurückweisung der Misstrauensanträge keine Stimme fehlte.

Macron wird sich auch nach der Sommerpause auf seine Parlamentsmehrheit verlassen können. Dann also, wenn es darum geht, die zweite Stufe seiner Reformrakete zu zünden. Auf dem Programm stehen unter anderem eine Verfassungsreform, die völlige Neuordnung des schwächelnden Berufsausbildungssystems und – als wohl dickster Brocken – eine große Rentenreform. Außerdem will er wie versprochen daran gehen, die Staatsausgaben spürbar zu senken.

Mit Einsparungen macht man sich nie beliebt, weiß man im Elysée-Palast, wo man sich bereits wappnet für ein „turbulentes“ Jahr 2019. Aber spätestens 2020, so die Hoffnung, werden die positiven Folgen von Macrons Reformpolitik so deutlich werden, dass „Stilfragen“ nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Mit anderen Worten: Jupiter gedenkt, auf Kurs zu bleiben!

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