Kommentar Dorothee Torebko zur EU-Klage wegen Luftverschmutzung Luftverschmutzung: Zu spät reagiert

 Dorothee Torebko
NBR Redakteur, 
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Dorothee Torebko NBR Redakteur, Autorenfoto 2018 © Foto: Privat
Berlin / Dorothee Torebko 18.05.2018

Die EU-Kommission hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dessen Triumph vermiest. Am Vormittag ließ sich der CSU-Mann für seine Einigung im Mautstreit mit Toll Collect noch feiern, am Nachmittag wütete er über die Entscheidung aus Brüssel. Die EU verklagt Deutschland, weil die Luft in 66 Städten  zu schmutzig ist. Dass Brüssel nicht vor der Regierung kuscht, ist richtig, aber auch bitter.

Scheuer betont zu Recht, dass die Regierung durchaus Anstrengungen unternommen hat, die Luft sauberer zu machen. Dazu zählen Subventionen für Elektro-Lkw ebenso wie die Verpflichtung von VW zu Software-Updates bei manipulierten Diesel-Autos. Sinnvolle Maßnahmen, die aber erst in einigen Jahren ihre Wirkung entfalten. Der EU reicht das nicht.

Ausbaden dürfen das vermutlich zunächst die Diesel-Besitzer. Sie müssen ihre Autos umrüsten – schlimmstenfalls auf eigene Kosten. Andernfalls sind ihre Fahrzeuge in belasteten Städten wertlos. Für Scheuer wäre das die erste Niederlage als Bundesverkehrsminister. Darüber dürfte  sein Maut-Triumph schnell in Vergessenheit geraten.