LÖSUNGEN: Von Rettern und Banken

Europa unterwegs: Zeus hat sich in einen Stier verwandelt und entführt die von ihm verehrte Europa nach Kreta. Der Italiener Pietro Santi Bartoli malte dieses Bild 1674, lange vor dem Euro. Wohin dessen Reise geht, ist unklar. Foto: Getty/The Bridgeman Art Library
Europa unterwegs: Zeus hat sich in einen Stier verwandelt und entführt die von ihm verehrte Europa nach Kreta. Der Italiener Pietro Santi Bartoli malte dieses Bild 1674, lange vor dem Euro. Wohin dessen Reise geht, ist unklar. Foto: Getty/The Bridgeman Art Library
SWP 13.07.2012

Wer rettet eigentlich wen?

Die Rettungsschirme der europäischen und internationalen Gemeinschaft (auch der Internationle Währungsfonds IWF hilft) sind kein Akt der Barmherzigkeit. Sie werden über den Krisen-Staaten aufgespannt, um zweierlei zu verhindern: dass ein Land des Euro-Verbundes finanziell kollabiert und dass dies die anderen mitzieht (siehe "Was ist eine Brandmauer"). Mit den Rettungsschirmen stabilisiert die EU ihren Euro - auch wenn der noch gar nicht schwächelt. Mehr noch: Mit dem Euro stabilisiert die EU sich selbst. Es gilt das Merkel-Wort: "Fällt der Euro, fällt Europa." Auch für das Exportland Deutschland, das die Krise noch kaum spürt, wären die Folgen ökonomisch gravierend.

Warum Banken retten?

Banken sind seit der Finanzkrise 2008 die Buhmänner. Zu Recht, weil einige mit unvorstellbar hohen Summen riskante Wetten eingingen. Zu Unrecht, weil Banken das Geld aller einsammeln und wieder irgendwo anlegen müssen. Banken sind in jedem Fall etwas Besonderes: Sie sind das Herz einer Volkswirtschaft, das sie mit Energie - Geld - versorgen. Deshalb müssen Staaten die wichtigsten Banken notfalls retten, Schlecker oder Opel aber nicht. Weil sich auch Staaten ihre Kredite (siehe "Was sind Staatsanleihen") bei Banken holen und Banken ihr Geld in Staatsanleihen anlegen, sind beide verbunden. Wer Staaten rettet, rettet - gewollt oder nicht - Banken; wer Banken stützt, wie jetzt in Spanien, stützt den Staat.

Wer hat das Sagen?

Wer zahlt, schafft an. Die alte Volksweisheit gilt auch für die Rettungsschirme. Die Troika (EU, Europäische Zentralbank, IWF) verknüpft ihre Hilfen an die Südstaaten mit Auflagen (siehe "Was ist die Bedingung"). Da geht es zum einen darum, dass der Staat mehr sparen muss (Griechenland hat etwa einen aufgeblähten Beamtenapparat), aber auch um Reformen auf dem Arbeitsmarkt, beim Steuersystem oder der Frage, wann man in Rente gehen kann. Alles Fragen, die finanzielle Folgen für den Staat haben. Diese Vorgaben stoßen im jeweiligen Land und seiner Regierung selten auf Begeisterung.

Was heißt Transferunion?

Damit ist das politisch-wirtschaftliche Hauptthema berührt: Wie weit sollen die einen Staaten, hier also vor allem Deutschland, die Schulden der anderen bezahlen? Das versteht man unter dem Begriff Transferunion. Nach den EU-Bestimmungen ist dies eigentlich nicht vorgesehen. Aber es war auch nicht vorgesehen, dass Griechenland pleite geht. hes