Berlin Letzter Vorhang für Edathy in Berlin

Berlin / ANDRÉ BOCHOW 13.02.2016
Das SPD-Ausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy endet mit einem Vergleich. Seine Mitgliedschaft ruht fünf Jahre.

Es ist einsam um Sebastian Edathy geworden. Er hat nicht nur Freunde verloren, auch der vor kurzem noch recht gewaltige Medienrummel bleibt jetzt aus. Als die einstige sozialdemokratische Lichtgestalt am Freitagmorgen das Willy-Brandt-Haus in Berlin betritt, ist keine einzige Kamera auf ihn gerichtet. Und dies nach Schlagzeilen wie "Kinderporno-Affäre", einem Bundestagsuntersuchungsausschuss und einem Verfahren vor dem Landgericht Verden.

Aber dieses Verfahren wurde eingestellt. Edathy musste lediglich 5000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen zahlen. Vorbestraft ist er nicht. Immerhin hatte Edathy vor Gericht zugegeben, auf seinen Dienst-Laptop Videos und Bilder von nackten Jungen aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Edathy hatte das Bildmaterial unter seinem Namen erworben. Bezahlt hat er mit der eigenen Kreditkarte. Nach seinen Einlassungen sei dies der Beweis dafür, dass er sich des Unrechts nicht bewusst war.

Nun räumt er im Parteiordnungsverfahren gegenüber der Bundesschiedskommission der SPD ein, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat". Sebastian Edathy "bedauert dies". Diese Formulierung ist Bestandteil des am Freitag geschlossenen Vergleichs zwischen Edathy und der Kommission. Am 1. Juni hatte das Schiedsgericht des SPD-Bezirks Hannover verkündet, Edathy müsse seine Parteimitgliedschaft für drei Jahre ruhen lassen. Dagegen legte der Gemaßregelte Berufung ein. Umgekehrt wollte die Parteispitze einen Ausschluss.

Vor der Bundesschiedskommission einigte man sich auf fünf Jahre ruhende Mitgliedschaft. Dafür erhebt die SPD gegen Edathy "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf". Die Einigung erfolge "im Interesse der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands." Das wird einigen in den Ohren gellen - etwa Hans-Peter Friedrich (CSU), der die SPD vor den Ermittlungen gewarnt hatte und als Bundesminister zurücktreten musste.

Edathy selbst ist aus der Öffentlichkeit verschwunden. Er soll in Nordafrika leben. Hin und wieder meldet er sich auf Facebook. Etwa zum Tod von David Bowie und mit Katzenbildern.