Mollath Leitartikel zu Mollath: Dunkle Flecken des Systems

Gustl Mollath spricht am 18.04.2013 vor seiner Anhörung im Landgericht Bayreuth (Bayern) mit Medienvertretern.
Gustl Mollath spricht am 18.04.2013 vor seiner Anhörung im Landgericht Bayreuth (Bayern) mit Medienvertretern. © Foto: David Ebener (dpa)
Nürnberg / ROLAND MÜLLER 14.08.2013
Die Patienten sind völlig gesund und verhalten sich normal, aber in den Psychiatrien erkennt das keiner. Ihre Fragen werden oft ignoriert. Weil sie protokollieren, was mit ihnen geschieht, wird das vom Personal als "pathologisches Schreibverhalten" vermerkt. Ein Leitartikel von unserem Redakteur Roland Müller

Die Patienten sind völlig gesund und verhalten sich normal, aber in den Psychiatrien erkennt das keiner. Ihre Fragen werden oft ignoriert. Weil sie protokollieren, was mit ihnen geschieht, wird das vom Personal als "pathologisches Schreibverhalten" vermerkt. Es dauert drei Wochen, bis die Probanden gehen dürfen - nicht, weil sie als geheilt gelten, sondern weil ihre angebliche "Schizophrenie" nicht mehr akut ist. Das berühmte Experiment des US-Psychologen David Rosenhan, bei dem sich Gesunde in Psychiatrien einweisen ließen, zeigte 1973 auf, wie schwer es sein kann, zu beweisen, dass man nicht verrückt ist.

Sieben Jahre hat Gustl Mollath in der Psychiatrie gesessen - weil er laut Gutachter als gemeingefährlich galt. War das ein Irrtum? Und wer entscheidet das? Mollaths Schicksal berührt Urängste von Menschen, dem Urteil anderer ausgeliefert zu sein. Da es auch um Schwarzgeld und dunkle Bankgeschäfte ging, gedieh zudem der schlimme Verdacht, dass da ein Unbequemer mundtot gemacht wurde, der den Reichen und Mächtigen zu nahe gekommen war. Es sind solche Geschichten, die das Zeug dazu haben, Vertrauen in Justiz, Politik und das Gemeinwesen zu erschüttern - und die Frage aufwerfen: In welchem Staat leben wir eigentlich?

Die Antworten fallen freilich komplexer aus. Den großen Filz, die große Verschwörung zwischen Richtern, Politik und Banken zu Ungunsten eines Mannes hat es nach allem, was man weiß, nicht gegeben. Der Fall Mollath ist vielmehr ein Skandal der Nachlässigkeit und Schlamperei eines Justiz-Apparats, dessen Schwächen in Bayern oft stärker ausgeprägt sind als anderswo. Und ja, auch Mollath selbst hat wohl dazu beigetragen, dass er nicht früher rauskam aus der Psychiatrie - weil er sich bockig stellte und mit keinem Gutachter reden wollte.

Nur: Was sagt es über ein System aus, wenn einer jahrelang nicht rauskommt - wegen Bockigkeit? Der Fall Mollath hat ein Schlaglicht geworfen auf einen dunklen Fleck in unserer Rechtsordnung. Der Paragraph 63 des Strafgesetzbuchs ist ein Ticket, mit dem seit Jahren immer mehr Straftäter in der Psychiatrie verschwinden - oft ohne Rückfahrkarte. Weil es eben schwer ist, eine gutachterlich einmal bescheinigte "Gefährlichkeit" juristisch zu widerlegen. Kritik von Experten gab es daran seit Jahren, aber kein Politiker sah sich bemüßigt, etwas zu ändern. Auf Volkes Beifall kann man ja meist zählen, wenn es um das möglichst lange Wegsperren etwa von Sexualstraftätern geht. Der Fall Mollath zeigt nun, welche Folgen der unselige Trend zum präventiven Einsperren haben kann. Er ist auch Beleg dafür, wie schwer sich die Justiz damit tut, Fehler einzugestehen und zu korrigieren. Die Hürden zur Wiederaufnahme von Verfahren sind hoch - und selbst wenn ein zu Unrecht Verurteilter freikommt, sind die Entschädigungen lächerlich gering.

Bei allen Skandalen und Schlampereien zeigt der Fall Mollath aber auch, dass Dinge funktionieren in unserem Gemeinwesen: Denn am Ende hat eben doch ein Oberlandesgericht die Kurve bekommen - Mollath wurde freigelassen. Auch die Politik ist aufgewacht; die Bundesregierung will Gesetze ändern, um Rechte von Insassen zu stärken. Dass ein einzelner Fall solche Steine ins Rollen bringen kann, ist eine Stärke unserer Demokratie.

Vor allem ist der Fall Mollath ein Beispiel für Journalisten, die nicht locker ließen, unablässig recherchierten, bohrten, unbequeme Fragen stellten. Es ist bezeichnend, dass sich in der Affäre erst etwas bewegte, als es für die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) eng wurde. Hätten Justiz und Politik umgesteuert, wenn die oft gescholtene "vierte Gewalt" der Medien nicht so hartnäckig gewesen wäre? Man darf es bezweifeln.

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