Hintergrund Hintergrund: Leiharbeits-Verbot für Flüchtlinge wurde 2015 gelockert

Berlin / two 02.08.2017
Seit Gerhard Schröders Agenda 2010 ist die Zahl der Leiharbeiter kontinuierlich gestiegen. Auch Flüchtlinge dürfen seit 2015 als Leiharbeiter eingesetzt werden.

Leiharbeit: Bei der Arbeitnehmerüberlassung, auch Leih- oder Zeitarbeit genannt, wird ein Arbeitnehmer von einem Verleihunternehmen  gegen Entgelt einem Dritten überlassen.  Lange führte die Leiharbeit ein Schattendasein, im Zuge von Gerhard Schröders Reformagenda 2010 wurde sie schließlich gestärkt. Die Zahl der Leiharbeitnehmer stieg seitdem deutlich an, auf nunmehr rund eine Million. Im April 2017 traten gesetzliche Korrekturen in Kraft: Leiharbeiter bekommen demnach nach neun Monaten den gleichen Lohn wie Stammbeschäftigte, auch können sie nur maximal 18 Monate einem Betrieb überlassen werden. Ausnahmen davon sind aber möglich. Der Mindestlohn beträgt aktuell 9,23 Euro (West) und 8,91 Euro (Ost).

Flüchtlinge: Asylbewerber mit guten Bleibeaussichten sowie Geduldete dürfen nach drei Monaten arbeiten. Der früher verbotene Einsatz von Flüchtlingen in der Leiharbeit wurde im Oktober 2015 gelockert. Fachkräfte können seither nach drei Monaten in der Branche tätig werden, in den meisten Regionen gilt dies inzwischen auch für ungelernte Flüchtlinge. In einzelnen Bezirken mit hoher Arbeitslosigkeit gibt es aber noch eine Vorrangprüfung. Die Arbeitsagenturen klären dann, ob nicht auch andere Bewerber zur Verfügung stehen. Nach 15 Monaten Aufenthalt gibt es keine Einschränkungen mehr.

Qualifikation: Von den 460.000 volljährigen Asylantragstellern im Jahr 2016 machten 80 Prozent gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Angaben zu ihrem Bildungsniveau. Demnach hat jeder fünfte Flüchtling nur eine Grundschule besucht, 11,3 Prozent haben überhaupt keine formelle Schulbildung. 31,3 Prozent waren auf einer Mittelschule, 21,5 Prozent auf einem Gymnasium und 15,5 Prozent  gaben an, eine Hochschule besucht zu haben. Formale Berufsabschlüsse gibt es oft nicht. Viele Asylbewerber waren in ihrer Heimat im Handwerk, im Dienstleistungsbereich oder in der Landwirtschaft tätig.

Integration: Im April 2017 hatten nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit insgesamt rund 143.000 Menschen aus den Asylherkunftsländern Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan, Eritrea, Nigeria und Somalia auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß gefasst. Die Zahl der arbeitssuchenden Flüchtlinge wird aktuell auf 492.040 beziffert, 184.525 waren im Juli offiziell arbeitslos.

9,23 Euro Mindestlohn pro Stunde bekommen Leiharbeiter im Westdeutschland. Der Tarifvertrag der Branche mit dem DGB ist allgemeinverbindlich.

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