Handelskrieg Kritik am Alleingang des US-Botschafters

Berlin/Stuttgart / swp 09.07.2018

Das Treffen von Topmanagern der deutschen Autoindustrie mit US-Botschafter Richard Grenell über den drohenden Handelskrieg hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. SPD-Parteichefin Andrea Nahles zeigte sich empört: „Mir ist neu, dass Botschafter über derlei Fragen verhandeln. Was sind das für Methoden?“ Deutschland sei keine Bananenrepublik, monierte Nahles.

Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zielt auf einen anderen Aspekt.  Zölle auf Kraftfahrzeuge könnten nur im Rahmen eines breiter angelegten Handelsabkommens verhandelt werden. „Autozölle separat zu verhandeln, macht – so verlockend das Angebot angesichts der bisherigen Drohgebärden zunächst klingen mag – wenig Sinn“, schrieb Hoff­meister-Kraut. Nach den WTO-Regeln müssten diese Bedingungen dann auch für andere Herstellerländer wie China, Japan oder Südkorea gelten. Diese Option halte sie in der EU derzeit für wenig aussichtsreich.

Deshalb plädiert Hoffmeister-Kraut für einen neuen „Anlauf zu einem bilateralens Handelsabkommen mit den USA  – eine Art ,TTIP light’ –, das neben der Senkung der Zölle auf Automobile und der Rücknahme der Schutzzölle auf Stahl und Aluminium auch andere Warengruppen sowie nichttarifäre Handelshemmnisse in den Blick“ nehme. „Das läge im Interesse der Wirtschaft in Baden-Würt­temberg.“

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