SPD Krachende Niederlage für die SPD: Was nun, Herr Schulz?

Gunther Hartwig 14.05.2017
NRW ist das Testlabor für die Politik im Bund. Immer wieder wurde dort so gewählt, wie kurz zuvor im bevölkerungsreichsten Bundesland. Auch 2017?

Die CDU schafft nach dem Saarland und Schleswig-Holstein in Nordrhein-Westfalen das Triple – schlimmer konnte es für die SPD und Martin Schulz nicht kommen. Der Kanzlerkandidat ringt im Berliner Willy-Brandt-Haus nach Fassung und Worten, seine Stimme stockt. Entsetzen machte sich breit auf den Gesichtern ringsum: Die CDU in NRW, dem Heimatland von Schulz und dem Stammland der Sozialdemokraten, deutlich vor der seit 2010 regierenden SPD – ein Menetekel! „Es ist ein schwerer Tag, auch für mich“, sagt der SPD-Vorsitzende. NRW verloren, seine Stellvertreterin Hannelore Kraft abgewählt und von allen Ämtern zurückgetreten – ein heftiger Schlag ins Kontor.

Schon mehrfach lieferte das Land die Blaupause für eine anschließende Bundestagswahl. 1966 machten Heinz Kühn (SPD) und Willi Weyer (FDP) mit der sozial-liberalen Koalition in Düsseldorf vor, was Willy Brandt und Walter Scheel drei Jahre später in Bonn ebenfalls ausprobierten. Johannes Rau (SPD) ließ sich 1995 auf Rot-Grün an Rhein und Ruhr ein, 1998 folgte der Bund. Im Frühjahr 2005 ging NRW für Rot-Grün verloren, bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst desselben Jahres mussten Gerhard Schröder und Joschka Fischer das Feld räumen. Der Berliner Politikprofessor Oskar Niedermayer prophezeite vor dem Wahlsonntag: „Wenn die SPD in Nordrhein-Westfalen auf den zweiten Platz kommt, ist die Abwärtsspirale nur noch ganz schwer aufzuhalten. Das würde bedeuten, dass Martin Schulz seine Hoffnungen auf die Kanzlerschaft begraben kann.“ Wirklich? Immerhin vergehen bis zum 24. September noch gut vier Monate – und wie hat Angela Merkel selbst nach dem berauschenden CDU-Erfolg vor einer Woche in Schleswig-Holstein gesagt: „Eine Landtagswahl ist eine Landtagswahl.“

Freilich ist NRW mit seinen 18 Millionen Einwohnern und 13 Millionen Wahlberechtigten ein besonders bedeutendes Land, ein politisches Versuchslabor. Niemand wird bestreiten, dass von dem Ergebnis am Sonntag eine Signalwirkung für den bevorstehenden Wahlkampf zum Bundestag ausgeht. Das sah vor einigen Wochen auch Martin Schulz so, als er am Tag seiner Wahl vom SPD-Chef und Kanzlerkandidaten ankündigte: „Erst bleibt die SPD stärkste Partei in NRW, dann werden wir am 24. September stärkste Partei im Bundestag.“

In den letzten Tagen, als sich die demoskopischen Hiobsbotschaften für die NRW-Sozis ballten, hörte sich das aus dem Mund des Wunderheilers aus Würselen schon anders an: „Jede Wahl ist ein Unikat, und auch wenn wir in NRW gewinnen sollten, bedeutet das noch keine Vorentscheidung für die Bundestagswahl.“ Am Sonntag wiederholte der Obersozi die Merkel-Formel: „Landtagswahlen sind Landtagswahlen, und die Bundestagswahl ist die Bundestagswahl.“  Mit beispielhafter Gelassenheit hatte die CDU-Chefin erst auf den „Schulz-Hype“ reagiert und nimmt nun auch ohne erkennbaren Übermut zur Kenntnis, dass sich der Wind gegenwärtig gerade wieder mal zu ihren Gunsten dreht.

Vielleicht orientiert sich Martin Schulz jetzt an der Stoikerin im Kanzleramt – oder an Armin Laschet, der beim Wahlkampffinale erklärt hatte: „Jeder ist aufgefordert, am Tag nach der Wahl zu akzeptieren, was der Wähler entschieden hat, egal, ob das schmerzt, ob die eigenen Leute hadern. Was immer man da an Gefühlen hat, muss man zurückstellen.“ Leicht gesagt, wenn man hinterher der strahlende Sieger ist.

Aber Martin Schulz? Der liegt 0:3 hinten, und die Chance, vor dem ultimativen Wettstreit mit der Titelverteidigerin wenigstens noch den Anschlusstreffer bei einer Landtagswahl zu markieren, gibt es nicht mehr. Während Merkel regieren und auf internationaler Bühne glänzen kann, muss der Kandidat um Aufmerksamkeit buhlen.

Immerhin darf der Genosse bei der ARD am späten Abend „Farbe bekennen“. Der Sender teilte vorab mit, dass die Moderatoren wissen wollen, wie er „den Abwärtstrend stoppen“ will. Auch Martin Schulz weiß: „Wir müssen nachdenken, was wir ändern müssen.“    

Auch interessant:

Interview mit Politikwissenschaftler Falter: Ist die Bundestagswahl schon gelaufen?

Aufschwung an der Küste hilft Grünen in NRW nicht

Themen in diesem Artikel