Pflege Kostenschub treibt Heimbewohner in die Armut

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Berlin / Hajo Zenker 05.06.2018

Politik und Wohlfahrtsverbände wollen die steigenden Kosten in den Pflegeheimen bremsen. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestags, Erwin Rüddel (CDU), plädierte für eine Deckelung der Pflegeheimkosten für die Bewohner. „Ansonsten würde jegliche Verbesserung für die Pflegekräfte auf dem Rücken der Bedürftigen und der Kommunen, die für die Sozialhilfe aufkommen, ausgetragen werden“, sagte Rüddel. Er sprach in diesem Zusammenhang von einer „gesamtgesellschaftlichen Aufgabe“. Die Finanzierung müsse „über Steuermittel oder steigende Beiträge zur Pflegeversicherung erfolgen“.

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, brachte sogar eine komplette Umstellung des Systems ins Spiel. Er  sei „sehr dafür, das bisherige Teilkaskoprinzip in der Pflegeversicherung  mittelfristig auf den Prüfstand zu stellen“, sagte der Staatssekretär im Gesundheitsministerium.

Hintergrund der derzeitigen Kostensteigerungen ist laut Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste die deutliche Erhöhung „der im Vergleich eher niedrigen Gehälter“ in der Pflege.  Das bestätigte auch die Arbeiterwohlfahrt (AWO). Man wolle so „die Abwanderung von Fachkräften“ stoppen.  Die Dienstleitungsgewerkschaft Verdi warnte hingegen davor, dass sich die Beschäftigten „mit ihren berechtigten Lohnforderungen häufig gegen pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen ausgespielt“ sähen. Verdi kritisierte weiter, dass die Leistungen der Pflegeversicherung „gedeckelt und in der Vergangenheit nicht ausreichend den Kostensteigerung angepasst  wurden“. Deswegen müssten pflegebedürftige Menschen zunehmend für ihre pflegebedingten Aufwendungen selbst aufkommen.

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste unterstrich, dass sich die Sozialhilfeabhängigkeit der Heimbewohner „seit Jahren auf einem konstant hohen Niveau“ bewege. Jeder Dritte sei auf „Hilfe zur Pflege“ angewiesen. Besser sei die Lage, wenn die Pfleger zu den Menschen nach Hause kämen. Die jüngste Pflegereform im ambulanten Bereich habe dazu geführt, dass nur noch weniger als fünf Prozent der Betroffenen staatliche Hilfe bräuchten. Es gebe nun „eine systematische Schlechterstellung der Heimbewohner“.

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