Tripolis Korsos nach erster freier Wahl

Der gefärbte Finger dieser Frau zeigt, dass sie bereits gewählt hat. Foto: afp
Der gefärbte Finger dieser Frau zeigt, dass sie bereits gewählt hat. Foto: afp
Tripolis / MARTIN GEHLEN 09.07.2012
In Libyen hat nach Jahrzehnten der Diktatur die erste demokratische Wahl stattgefunden. Nur vereinzelt gab es Zwischenfälle. Anders als in Tunesien und Ägypten zeichnet sich ein Vorsprung liberaler Kräfte ab.

Anders als bei den ersten demokratischen Wahlen in Tunesien und Ägypten, zeichnet sich in Libyen bei der Parlamentswahl offenbar ein Vorsprung für liberale und säkulare Kräfte ab. "Wir liegen in den meisten Stimmbezirken vorne", erklärte ein Sprecher der "Allianz der Nationalen Kräfte", einem Bündnis von rund 40 liberalen Kleinparteien, das vom ehemaligen Übergangspremier Mahmud Jibril angeführt wird.

Für Tripolis und Benghasi, wo die meisten Libyer wohnen, wurde dieser Trend auch vom islamistischen Lager bestätigt. Die "Partei für Gerechtigkeit und Aufbau" der Muslimbruderschaft liegt nach eigenen Angaben in beiden Städten mit einigem Rückstand auf Platz zwei. Nur in Misrata habe man die Nase vorn, im Süden des Landes gebe es ein Kopf-an-Kopf Rennen.

Rund 60 Prozent der 2,8 Millionen registrierten Wähler hatten am Samstag bei der ersten demokratischen Wahl in der Geschichte Libyens ihre Stimme abgegeben. Von den 200 Mandaten in der neuen Volksvertretung sind allerdings nur 80 für Parteilisten reserviert, 120 dagegen für Einzelkandidaten. Nur wenige dieser Bewerber hatten sich im Wahlkampf offen zu bestimmten Parteien bekannt. Die meisten traten mit einer wolkigen islamischen Agenda an, ohne sich politisch näher festzulegen. Ob das neue libysche Parlament am Ende von säkularen oder islamistischen Kräften dominiert ist, wird sich daher erst in der politischen Praxis zeigen.

Abgesehen von einigen Zwischenfällen im Osten und Süden des Landes verlief der Wahltag weitgehend ruhig und in einer gelösten Atmosphäre. Nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, kreisten in Tripolis, Benghasi und Misrata junge Leute die ganze Nacht in hupenden Autokorsos durch die Straßen. US-Präsident Barack Obama sprach von einer "historischen Wahl". Die Zukunft Libyens liege in den Händen des libyschen Volkes.

Nach Angaben der Hohen Wahlkommission konnten nur 24 der 1554 Wahllokale nicht arbeiten, unter anderem in der Oase Kufra im Süden, wo zuletzt über 50 Menschen bei Zusammenstößen zwischen arabischen und afrikanischen Bewohnern gestorben waren. In Benghasi und Al Baida bedrohten Bewaffnete Wahlhelfer und Wähler. Die Wahlbeteiligung erreichte nach ersten Informationen 60 Prozent.

Die neue Volksvertretung wird nach dem Beispiel Tunesiens zunächst einen Übergangpräsidenten wählen sowie einen Premierminister samt Übergangskabinett, was den bisherigen provisorischen Nationalrat (NTC) ablöst. Unklar ist jedoch, ob aus ihren Reihen auch die 60-köpfige Verfassungsgebende Versammlung nominiert wird, die innerhalb von vier Monaten ein Grundgesetz ausarbeiten soll. Im Wahlkampf gingen alle Kandidaten fest davon aus. Zwei Tage vor dem Urnengang jedoch dekretierte der noch amtierende NTC, die Verfassungsgebende Versammlung werde in einer zusätzlichen Abstimmung vom Volk gewählt.