Ulm Kommentar zur Bundeswehr in der Türkei: Überfällige Härte

Ulm / ULRIKE SOSALLA 11.07.2016

Eine der hervorstechendsten politischen Eigenschaften von Angela Merkel ist Geduld. Krisen und Provokationen begegnet sie mit einem Langmut, der ihre Umwelt häufig als enervierend empfindet – man könnte auch sagen, sie sitzt sie aus. Oft genug ist diese Strategie von Erfolg gekrönt worden, oder doch von etwas, was kein offensichtlicher Misserfolg war. Anders beim Konflikt mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan. Bisher jedenfalls scheint es so, als fühle sich Erdogan von der geduldig gesprächsbereiten Kanzlerin zu immer neuen Unverschämtheiten animiert.

Dass Erdogan sich selbst im persönlichen Gespräch mit Merkel nicht hat erweichen lassen, Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei Soldaten ihres eigenen Landes zu gestatten, die von der Türkei aus am Kampf gegen die IS-Terroristen mitwirken, ist eine solche Unverschämtheit. Es ist daher höchste Zeit, ein klares Signal zu setzen, wie es Abgeordnete von CSU über SPD bis hin zu den Grünen nun tun. Ihre Forderung, die Bundeswehr notfalls aus Incirlik abzuziehen, geht in die richtige Richtung. Nicht nur, weil die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Sondern weil diese Drohung Erdogan nicht ganz kalt lassen dürfte. Immerhin ist nicht nur die Anti-IS-Koalition auf die Türkei angewiesen, sondern auch umgekehrt.

Die Bundesregierung darf nicht zulassen, dass Erdogan die deutschen Soldaten in Incirlik zu Geiseln seiner zunehmend emotional gesteuerten Politik macht. Merkel dürfte im Bilde darüber gewesen sein, dass Abgeordnete der Regierungsfraktionen den Ton gegenüber der Türkei verschärfen. Nun muss sie selbst ebenfalls signalisieren, dass ihre Geduld irgendwann erschöpft ist.

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