Kommentar · OBAMA: Im Wahlkampfmodus

PETER DE THIER 14.01.2016

Eines muss man Barack Obama lassen: Nach sieben Jahren im Amt, der schlimmsten Rezession seit der Weltwirtschaftskrise, zunehmender Terrorangst und politischen Grabenkämpfen, bei denen er immer wieder aufmüpfigen Republikanern unterlag, ist er selbstbewusster denn je.

Seine letzte Regierungserklärung nutzte Obama, um das eigene Wirken schönzureden. Dabei sind einige Erfolge durchaus beachtlich. Die US-Wirtschaft ist in stärkerer Verfassung als die sämtlicher anderer Industrieländer. Der Übergang zu erneuerbaren Energien vollzieht sich unter seiner Regie in atemberaubendem Tempo. Und als Folge der Gesundheitsreform sind 20 Millionen Amerikaner, die sich früher den Arztbesuch nicht leisten konnten, heute versichert.

Weniger beeindruckend ist die außenpolitische Bilanz. Unter anderem hat Obama die imperialistischen Ambitionen Wladimir Putins ebenso unterschätzt wie die Möglichkeiten der Terrormiliz IS, Anschläge rund um den Globus zu verüben. Dass der US-Präsident eine Gegenwart und Zukunft skizziert, die eine Mehrheit der Amerikaner nicht annähernd so positiv einschätzt, dient aber nicht nur dem eigenen Vermächtnis.

Obama ist beim Tauziehen um seine Nachfolge wieder in die Rolle des enthusiastischen Wahlkämpfers geschlüpft, der vor allem das von Republikanern versprühte Gift zu neutralisieren versucht. An Ängste mit Diskriminierung und Rassismus zu appellieren, sei nicht nur kontraproduktiv, sondern widerspreche sämtlichen Werten, für die Amerika seit jeher eintritt. Ein Wink mit dem Zaunpfahl, gerichtet vor allem an den Republikaner Donald Trump.