Kommentar · ITALIEN: Eine Mahnung zum Abschied

BETTINA GABBE 02.01.2015

Giorgio Napolitano nutzte seinen Abschied als italienischer Staatspräsident für eine Warnung an die politische Klasse seines Landes. Ministerpräsident Matteo Renzi bemühte sich zwar, die Bedeutung des angekündigten Rücktritts für das Schicksal der Regierung herunterzuspielen. Doch nicht zufällig forderte der mit 89 Jahren dem Amt nicht mehr gewachsene Staatschef die Parlamentskammern auf, bei der Wahl eines Nachfolgers Verantwortungsbewusstsein und Reife zu beweisen.

Napolitano ließ sich 2013 wider Willen ein zweites Mal zum Präsidenten wählen, um den gelähmten Institutionen zumindest den Auftakt einer neuen Legislaturperiode zu ermöglichen. Mit Renzi ist nun ein Ministerpräsident im Amt, der die von Napolitano dringend geforderten Reformen auf den Weg brachte. Positive Effekte auf die Wirtschaftslage blieben aus und so wuchs das Misstrauen in die Politik.

Die Präsidentenwahl droht nun von der inneren Opposition aus Renzis Partei zu einem Hindernisrennen umfunktioniert zu werden, bei dem die Parteimitglieder gegen den eigenen Kandidaten stimmen könnten. Ein Parlament, das in der geheimen Abstimmung zur Wahl des Staatspräsidenten von Heckenschützen beherrscht wird, dürfte jedoch den letzten Rest an Bürgervertrauen verspielen.

Der Druck auf Renzi ist groß, Kandidaten zu präsentieren, die für das eigene Lager und den mit ihm verbündeten Silvio Berlusconi akzeptabel sind. Die Angst vieler Parlamentarier vor vorzeitigen Neuwahlen dürfte hilfreich sein. Denn von hoher Zustimmung bestärkt schreckt Renzi nicht vor einer solchen Drohung zurück, um Widerstände aufzulösen.