Berlin KOMMENTAR · EU-GIPFEL: Selbstreflexion geboten

HANNA VAUCHELLE 28.11.2013

Bei den Koalitionsverhandlungen hat Angela Merkel immer wieder zwischen SPD und CSU vermittelt. Heute und morgen könnte ihr in Vilnius eine ähnliche Rolle zufallen. Beim Gipfel der östlichen Partnerschaft geht es um die Zukunft der Ukraine. Zwar wird Moskau nicht mit am Tisch sitzen. Doch der Streit mit der EU um Einfluss in der Ukraine hat sich in den letzten Tagen böse zugespitzt. Kiew sitzt - auch selbst verschuldet - zwischen allen Stühlen. Die EU muss für das Land dennoch unbedingt die Tür offen halten.

Es ist ein Machtkampf zwischen Russland und der EU, der um die Ukraine entbrannt ist. Spätestens seit sich das Kiewer Parlament gegen die Freilassung Julia Timoschenkos ausgesprochen hat, sieht es so aus, als würde Moskau diesen Kampf für sich entscheiden. Umso wichtiger ist es, dass die EU die Verhandlungen mit der Ukraine nicht einfach aufgibt. Denn fest steht: Staatschef Viktor Janukowitsch hat mit seiner Absage an die EU nicht nur Brüssel brüskiert, sondern auch gegen den Willen seiner Landsleute gehandelt. Diese wünschen sich Umfragen zufolge mehrheitlich eine Annäherung an Europa. Beim heutigen Gipfel muss es deshalb darum gehen, Kiew weiterhin nach Westen einzuladen. Die Zeit wird hier letztlich für die EU arbeiten.

Dennoch sollte Europa den Korb aus Kiew auch zum Anlass zur Selbstreflexion nehmen. Die kategorische Versteifung auf die Freilassung von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat das so mühsam ausgehandelte Abkommen letztendlich zu Fall gebracht. Dies mag zwar nicht der Grund für Janukowitschs Absage gewesen sein, doch sicherlich ein willkommener Anlass.

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