Beschluss Koalition will Paket gegen Diesel-Fahrverbote beschließen

Berlin / dpa 01.10.2018

Die Spitzen von Union und SPD wollen am Montagabend neue Angebote für Millionen Diesel-Besitzer beschließen, um weitere Fahrverbote in deutschen Städten abzuwenden. Bei einem Treffen des Koalitionsausschusses geht es unter anderem um Prämien von mehreren Tausend Euro, die Kunden für ältere Diesel der Normen Euro 4 und 5 bekommen könnten, wenn sie im Gegenzug einen saubereren Wagen ordern. Außerdem geht es um mögliche Umbauten an Motoren älterer Diesel, auf die vor allem die SPD in der Bundesregierung dringt.

Vor dem Treffen waren aber zunächst noch zahlreiche Fragen offen, etwa zur Haftung und zu Kostenübernahmen durch die Autohersteller bei Hardware-Nachrüstungen. Gesprochen wurde auch noch darüber, welche Städte und Pendlerregionen in das Programm einbezogen werden sollen.

Je nach Fortschritt beim Hauptthema Diesel sollten bei dem Treffen im Kanzleramt auch noch weitere Themen angesprochen werden - etwa die Zuwanderung von Fachkräften und bezahlbare Wohnungen.

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