Kommentar Dieter Keller zur Beschränkung der Macht der Internetkonzerne Kampf mit Giganten

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Berlin / Dieter Keller 03.09.2018

An den Wettlauf zwischen Hase und Igel erinnert gelegentlich der Kampf der Kartellbehörden mit den Internetgiganten: Google, Facebook & Co. sind einfach zu schnell, wenn die Staaten eingreifen wollen, um zu verhindern, dass die Konzerne noch größer und mächtiger werden. Scheinbar ungehemmt kaufen sie interessante Firmen auf. So bauen sie ihre Monopole oder zumindest ihre marktbeherrschende Stellung immer weiter aus, und das weltweit.

Wenn jetzt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) einen neuen Anlauf unternimmt, sie zu bremsen, ist das aller Ehren wert. Unter anderem soll es schwieriger werden, Start-ups aufzukaufen. Zudem sollen sie die Daten im Internet nicht grenzenlos nutzen können. Wenn etwa der Fahrdienst Uber mit einem Schnüffelprogramm herausbekommt, ob seine Fahrer auch für die Konkurrenz arbeiten, dann muss das unterbunden werden. Und zwar rasch und nicht erst nach jahrelangen Gerichtsprozessen, während derer der Konzern fröhlich weiter wachsen kann.

Funktionieren kann eine Verschärfung der Regeln allerdings nur, wenn sie Deutschland nicht alleine versucht. Stark genug sind die EU-Mitgliedsländer nur gemeinsam. Sie müssen sich einig sein und mit vereinten Kräften vorgehen, sonst werden sie gnadenlos ausgespielt.

Wie das läuft, zeigt die Besteuerung der Konzerne. Diese entziehen sich in Europa erfolgreich angemessenen Steuerzahlungen. Oft überweisen sie praktisch nichts, während Mittelständler das Nachsehen haben. Wenn da nicht endlich die EU ihre Handlungsfähigkeit beweist, ist zu bezweifeln, dass sie das Wachstum der Giganten wirklich bremsen kann.

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