Parteien Kabinett Merkel IV ist seit 100 Tagen im Amt

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Berlin / Von unseren Hauptstadtkorrespondenten 22.06.2018

Seit 100 Tagen ist Merkels viertes Kabinett im Amt. Welcher Minister spielt welche Rolle?

Der Seriöse Früher wurde er wegen seiner Robotersprache Scholzomat genannt, inzwischen antwortet Olaf Scholz am liebsten in Ein- oder Zwei-Wort-Sätzen. Eisern hat er sowohl seine Sprache und Mimik als auch den Bundesetat im Griff. Die schwarze Null bedeutet dem roten Ressortchef fast alles. Scholz will beweisen, dass auch Sozis mit Geld umgehen können. So dröge er öffentlich mitunter daherkommt, so leidenschaftlich kann er im kleinen Kreis für den Wiederaufstieg der SPD und ihrer Ideen werben. Zusammen mit der Kanzlerin versteht sich Scholz  als Stabilitätsachse der Koalition.

Der Schnellstarter Den schnellsten Start in die Koalitionszeit legte Außenminister Heiko Maas (SPD) hin. Direkt von seinem Amtsantritt reiste er nach Paris. Und eng getaktet ging es weiter: Warschau, Rom, New York, Brüssel, Moskau. Dabei scherte er sich wenig um die Leitlinien seines Vorgängers Sigmar Gabriel. Im Umgang mit Russland etwa schlug der 51-Jährige einen deutlich härteren Kurs ein, was ihm an der Parteibasis nicht nur Zuspruch einbrachte. Die Bilanz des Saarländers ist durchaus beachtlich. Er schaffte es, nach 16 Monaten Stillstand die Verhandlungen über die Ukraine wieder zum Laufen zu bringen.

Der gefallene Star Lange wurde Ursula von der Leyen (CDU) als Kanzlerin der Reserve gehandelt. Das ist vorbei. Zu sehr ist die mit so viel Ehrgeiz gestartete Ressortchefin inzwischen im Problemhaufen Bundeswehr verknotet. An einer Nachkommastelle wird inzwischen das politische Gewicht der Ministerin gemessen: Zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben, so lautet das Nato-Ziel. Die mit Drohungen und Bettelbriefen unablässig geforderten Zusatzmilliarden rückt Finanzminister Scholz dennoch nicht raus. Den Ärger dafür kassiert von der Leyen nicht nur in Washington, sondern auch bei der Truppe.

Die schwarze Petra Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wird die beneidenswerte Fähigkeit nachgesagt, auch in der unangenehmsten Auseinandersetzung weder gute Laune noch freundlichen Umgangston zu verlieren. Diese Fähigkeit wird derzeit hart auf die Probe gestellt: Wenn etwas schlecht läuft, war es Schulze, wenn etwas gut läuft, waren es die anderen. Dass Deutschland die Klimaziele 2020 nicht erreicht, ist zwar kollektives Versagen mehrerer Ministerien, den Klimaschutzbericht im Bundestag vorstellen musste allerdings Schulze.

Der Scheuer „Pack ma’s?“, fragt Andreas Scheuer und klemmt sich hinters Lenkrad eines Autos. Das Auto beschleunigt, er greift zum Handy, eine Wasserfontäne schießt aus dem Boden. Scheuer versucht, das Hindernis zu umkurven. Zu spät. Stünde hier ein Mensch, wäre er tot. Der Verkehrsminister mag Termine wie diesen auf einem Testgelände. Schnelle Autos, quietschende Reifen, viele Journalisten und, ja, auch noch eine Botschaft. Hauptsächlich aber geht es Scheuer um Scheuer. Manchmal muss Scheuer aber vom Gas gehen. Was etwa passiert, wenn in einem Jahr seine Maßnahmen zur Luftverbesserung nicht fruchten, darauf weiß er keine Antwort.

Die Gute-Laune-Fraktion Wer wissen will, was Julia Klöckner (CDU) die vergangenen 100 Tage gemacht hat, wird bei Instagram fündig. Dort zu sehen: Landwirtschaftsministerin mit Bier, mit Brot, mit Bienenstock. Hauptsache, die Laune stimmt. Nur: Fachlich ist noch nicht viel gekommen. Klöckner arbeitet am Tierwohllabel und hat einen Katalog vorgelegt, um den Einsatz von Glyphosat zu bekämpfen. Ums Kükenschreddern ist es still geworden, von einer Agrarwende ganz zu schweigen. Stattdessen will sie die Digitalisierung der ländlichen Räume voranbringen. Digita-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) lobt sie deswegen als Vorzeigeministerin.

Der Unscheinbare Anfang Juni hat Arbeitsminister Hubertus Heil sein Programm für einen sozialen Arbeitsmarkt vorgestellt. Für die SPD ist das eine große Sache. So groß, dass das Projekt nicht auf der Berliner Bühne vorgestellt wurde, sondern bei einer gemeinnützigen Projektgesellschaft in Hennigsdorf. Schöne Bilder sind dort entstanden – die kaum jemand wahrgenommen hat. So ergeht es dem eifrigen Minister öfter.

Der Beitragsjongleur Eigentlich will die GroKo die Sozialabgaben bei unter 40 Prozent stabilisieren und Bürger sogar entlasten. Leider kosten die von der vorherigen Bundesregierung angestoßenen Verbesserungen bei der Pflege viel mehr als erwartet, weshalb die Pflegeversicherung in diesem Jahr wohl bei drei oder im schlimmsten Fall vier Milliarden Defizit landen wird. Also begann Jens Spahn (CDU) das Jonglieren mit Kommazahlen: Erst war von einer Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,2 Prozentpunkte die Rede, dann 0,3 Punkte. Der GKV-Spitzenverband kam sogar auf 0,5 Punkte – mindestens.

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