Israel Israel: Gabriel zeigt klare Kante

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Autorenfoto © Foto: Könneke Volkmar
Ulrich Becker 26.04.2017

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel hat in Israel nicht irgendeine beliebige Oppositionsgruppe getroffen. Gabriel und vor allem den Experten des Auswärtigen Amts war klar, dass das Treffen mit „Breaking the Silence“ die israelische Regierung zu einer harschen Reaktion herausfordern würde. Schon Anfang des Jahres war Belgiens Regierungschef für einen solchen Besuch von den Israelis gerüffelt worden.

Gerade deshalb aber war es richtig, sich dem Druck Benjamin Netanjahus nicht zu beugen. Allzu oft betont der Regierungschef, dass Israel die einzige Demokratie der Region sei. Das Argument nutzt
Netanjahu, um den Westen in die Verantwortung als Schutzmacht Israels zu nehmen. Darüber vergisst der starke Mann des Landes gelegentlich, dass mit einer Demokratie Meinungsvielfalt und Toleranz untrennbar verbunden sind.

Diese Werte hat sich der deutsche Außenminister zu eigen gemacht und die Meinung der – allerdings schärfsten Kritiker – angehört. Politisch mag das wenig geschickt gewesen sein. Unter befreundeten Staaten muss dies aber möglich sein, ohne dass die diplomatische Keule geschwungen wird.