Kommentar Elisabeth Zoll Zu Protesten in Israel Israel in gefährlicher Schieflage

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Ulm / Elisabeth Zoll 06.08.2018

Die Drusen protestieren – doch das neue Nationalitätengesetz, mit dem die israelische Regierung der jüdischen Mehrheit im Land Vorrang gibt, trifft nicht nur die zum schiitischen Islam gehörende Minderheit. Auch christliche und muslimische Araber werden zu Bürgern zweiter Klasse.

Der Grundtenor des Gesetzes ist gefährlich. Er verstärkt die explosiven Spannungen im Land. Nur Juden sollen sich in Israel noch Zuhause fühlen. Die anderen israelischen Staatsbürger werden noch geduldet, ob sie nun die Last des Wehrdienstes tragen oder nicht, beziehungsweise mit ihrer Steuerkraft zum Wohl des Landes beitragen.

Die offensichtliche Bevorzugung der jüdischen Mehrheit bringt Israel in eine Schieflage. Das sich als einzige Demokratie im Nahen Osten bezeichnende Land bestimmt mit dem Nationalitätengesetz seinen politischen Standort neu. Es rückt Richtung Apartheidstaat, in dem auf dem Wohnungsmarkt oder vor Gericht jene im Nachteil sind, die einer anderen Religion angehören. Ausgrenzung, die im Alltag bereits gang und gäbe ist, wird nun per Gesetz legitimiert. Für die Region heißt das nichts Gutes.

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