Kommentar Günther Marx zur europäischen Krise In der EU kämpft jeder für sich allein

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Günther Marx 26.06.2018

Der europäischen Integration ist schon häufig das Ende vorausgesagt worden. Und auch diesmal ist wieder vom nahen Scheitern, ja von einem Todesstoß durch die Zerstrittenheit in der Flüchtlingspolitik, die Rede. Kann sich jemand erinnern, dass es jemals so ernst gewesen ist? In der Rückschau verblasst dagegen selbst die Griechenland-Krise oder der bevorstehende EU-Austritt Großbritanniens.

Die Ironie dabei ist, dass auch die neue italienische Regierung, die mit großer Radikalität den nationalen Notstand in der Flüchtlingsfrage ausgerufen hat und in Gestalt ihres Innenministers gegen die EU-Partner wütet, eine gemeinsame europäische Lösung fordert – eigentlich ganz im Merkel´schen Sinne. Doch eine solche Lösung ist – selbst wenn Rom es ernst damit meint – kaum vorstellbar. Dass die Osteuropäer sich doch noch für eine Quotenlösung bereitfinden? Bundeswehrsoldaten zum Schutz der Außengrenzen nach  Nordafrika kommandiert und Sammellager in der Wüste eingerichtet werden? Da wird im Moment vieles diskutiert, was keinen Praxistext, ja nicht einmal eine seriös geführte politische Debatte überleben dürfte.

Das ist die Krux der Kanzlerin, dass sie zusammenhalten will, was auseinanderstrebt. Von der CSU-Schwester ultimativ unter Druck gesetzt, muss sie „liefern“, was innerhalb weniger Tage nicht zu schaffen ist. Ihre Koalition in Berlin steht vor dem Bruch, der, wenn er eintritt, sich nach Brüssel übertragen wird. Und dann ist sich jeder selbst der nächste. Die Gemeinschaft wird nicht sofort und auf allen Ebenen auseinanderfallen. Aber der Schaden wir, wenn er nicht irreparabel ist, lange nachhallen.   

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