Canberra Hängepartie nach Wahl in Australien

Die Wahl in Australien wurde zur Zitterpartie für  den konservativen Regierungschef Malcolm Turnbull.
Die Wahl in Australien wurde zur Zitterpartie für  den konservativen Regierungschef Malcolm Turnbull. © Foto: dpa
Canberra / CHRISTIANE OELRICH, DPA 04.07.2016
Australien hat zwar gewählt, aber wer die Geschicke des Landes führt, bleibt erstmal ungewiss. Die Regierung erlitt bei der Wahl herbe Verluste.

Das Wahlergebnis steht in Australien noch gar nicht fest, aber der große Verlierer ist schon ausgemacht: der konservative Regierungschef Malcolm Turnbull. Mit den vorgezogenen Wahlen wollte der 61-jährige Ex-Banker und Millionär sich ein klares Mandat der Wähler holen, nachdem er den Chefsessel nur durch das parteiinterne Absägen des 2013 gewählten Regierungschefs Tony Abbott erklommen hatte. Das Kalkül ist nicht aufgegangen.

Zwar war am Sonntag noch unklar, ob die Regierungskoalition womöglich doch noch eine dünne Mehrheit im 150-Sitze-Parlament schaffen würde oder mit der Duldung durch Unabhängige an der Macht bleiben kann. Turnbull haben die Wähler aber schwer abgewatscht. Der Verlust von mehr als 15 Mandaten geht innerhalb der Koalition einzig auf die Kappe seiner Liberalen Partei.

„Kann Turnbull nach dem Verlust so vieler Sitze auf dem Chefposten bleiben?“ Diese Frage stellte in der Wahlnacht nur die stellvertretende Oppositionsführerin Tanya Plibersek, aber sie dürfte auch vielen Liberalen auf der Zunge liegen. „Ein verheerendes Ergebnis für Turnbull“, meinte auch Kommentator Andrew Jaspan, Herausgeber des einflussreichen Online-Magazins „The Conversation“.

Parteichefs sitzen in Australien alles andere als fest im Sattel. Als die Labor-Partei an der Regierung war, haben sich zwei Rivalen innerhalb von drei Jahren gegenseitig gestürzt: Erst Julia Gillard Kevin Rudd, dann umgekehrt. 2013 verloren sie die Wahl. Der Liberale Abbott holte den Sieg, dann stürzte Turnbull ihn im September 2015.

Große Turnbull-Liebe habe es unter den Abgeordneten seiner Partei nie gegeben, meint Politologin Michelle Grattan. „Die Liberalen nahmen ihn nicht wegen seiner Vision (... ) oder seines Charismas, sondern aus dem skrupellosen Kalkül, dass er, anders als Abbott, die nächsten Wahlen gewinnen könnte.“ Der rechte Parteiflügel habe Turnbull verdonnert, entgegen seinen eigenen Überzeugungen zwei unpopuläre Vorhaben beizubehalten: eine halbherzige Klimapolitik ohne große Auflagen für die klimaschädliche Kohleindustrie und ein Referendum über die Homo-Ehe, die nur in der Partei, nicht im Volk umstritten ist. „Die Wähler waren tief enttäuscht, dass er Abbotts Politik bei Klima und Homo-Ehe nicht über Bord geworfen hat“, schrieb Grattan.

In die Kerbe haute auch Oppositionsführer Bill Shorten (49). Würde Turnbull zu seinen alten Überzeugungen zurückkehren, stellte er sogar die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung in Aussicht: „Wenn Turnbull wieder der Alte wird und den Klimawandel in Angriff nimmt, könnten wir in kürzester Zeit einen Deal machen.“

Turnbull wollte davon nichts wissen. Er setzte auch am Sonntag seine Hoffnung auf das Drittel der Stimmen, die schon vor dem Wahltag abgegeben worden waren. „Unsere Erfahrung ist, das diese Stimmen traditionell stärker auf die konservative Koalition entfallen.“

Trotzdem glaubt Kommentator Jaspan, dass Turnbulls Tage gezählt sind. „Es gibt viel Wut in der Partei, der rechte Flügel wird sich auf ihn stürzen. Es wird ihm kaum gelingen, die Kollegen in Zaum zu halten.“ 

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