Grüne opfern einen ihrer Stars

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Michael Gabel 08.01.2018

Knapp zwei Monate nach dem Jamaika-Aus wollen die Grünen in dieser Woche die Doppelspitzen von Bundespartei und Bundestagsfraktion neu bestimmen. Eine durchaus heikle Angelegenheit, denn es schien zunächst auf vier Vertreter des Realo-Flügels hinauszulaufen. Einflussreiche Grünen-Politiker wie der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hätten eine solche Lösung favorisiert. Ihr gravierender Fehler: Die Parteilinke wäre vor den Kopf gestoßen worden.

Einer vom Flügel der Pragmatiker musste deshalb auf ein hohes Amt verzichten. Es traf Cem Özdemir. Hätte der langjährige Parteichef am Wochenende die eigentlich beabsichtigte Kandidatur für den Ko-Fraktionsvorsitz nicht fallengelassen, wäre er wohl in eine Niederlage gegen den Parteilinken Anton Hofreiter hineingesteuert. Und hätte er wider Erwarten dennoch eine Mehrheit bekommen, neben der „Reala“ Katrin Göring-Eckardt, wäre die Spaltung der Partei nicht ausgeschlossen gewesen. Wo das hinführen kann, zeigen die Erfahrungen der österreichischen Grünen, die derzeit um ihre Existenz kämpfen. Der Ökopartei blieb  also nur der eine Weg: einen ihrer Stars zu opfern, um nicht zu zerbrechen.

Das bedeutet aber nicht, dass die Grünen insgesamt mehr nach links rücken werden. Das Ergebnis der Bundestagswahl hat gezeigt, dass ein maßvoller Kurs zu einem – bescheidenen – Erfolg führen kann. Die starke Position der baden-württembergischen Oberrealos ist ein weiterer Beleg für das große Wählerpotenzial in weiten Teilen Deutschlands. Doch müssen die Grünen aufpassen, dass sie nicht verwechselbar werden mit den anderen Parteien. Bundeskanzlerin Angela Merkel wandelt hin und wieder auf Öko-Pfaden, ebenso die SPD. Auch sie ist für eine „saubere Umwelt und gesundes Klima“. Ein klares Profil und, wenn man so will, fundamentalistische Härte auf zentralen grünen Themenfeldern wie der Umwelt-, Verkehrs- und Ernährungspolitik ist deshalb weiterhin dringend geboten. Auch für diese programmatische Schärfe ist die Partei-Linke unverzichtbar.

Özdemir bleibt vorerst nichts anderes übrig als sich in Wartestellung zu begeben, da er den Parteivorsitz definitiv abgeben will, den er bis Ende Januar noch gemeinsam mit der Parteilinken Simone Peter innehat. Für beide Positionen stehen Robert Habeck und Annalena Baerbock vom Realo-Flügel bereit. Aber in Wartestellung wofür? Für die Kretschmann-Nachfolge in Stuttgart? Verantwortlich für die missliche Situation ist Özdemir selbst. Denn wenn er gewollt hätte, wäre er gewiss Parteichef geblieben.

Alles andere als sicher ist, ob der jetzt hergestellte parteiinterne Frieden lange hält. Zu inhaltlichen Spannungen kommen bei den Grünen immer auch noch persönliche; so wurde beispielsweise Tübingens Oberbürgermeister Palmer jüngst während eines Parteitages von der Parteilinken Bayram mit „einfach mal die Fresse halten!“ angegiftet. Gegen solche verbalen Ausfälle hilft auch kein noch so ausgefeilter Flügelproporz.    

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