SPD Große Koalition: Basis streitet in Heilbronn

Probeabstimmung an der Parteibasis.
Probeabstimmung an der Parteibasis. © Foto: Hans Georg Frank
Heilbronn / Hans Georg Frank 14.02.2018

Paul Schmidt (90) hat sich trotz seines hohen Alters aus Schwaigern nach Heilbronn bemüht. Seit 1953 ist er Mitglied der SPD. Jetzt will er das Feld nicht den Gegnern der GroKo überlassen: „Es muss umgesetzt werden, was im Koalitionsvertrag herausgearbeitet wurde.“ Er ist einer von gut 150 Sozialdemokraten, die auf Initiative von zwei Kreisverbänden über die Zukunft der Partei diskutieren wollten. „Die SPD hat schon viele Schwierigkeiten überstehen müssen, aber sie hat noch nie so ein zerrissenes Bild abgegeben“, blickte Schmidt zurück.

Bei der Aussprache zeichneten sich gegensätzliche Positionen ab. Nur an Martin Schulz ließ niemand ein gutes Haar. Rose Rueff (77) warb für eine Minderheitsregierung als „ideale Lösung“. MdB Josip Juratovic (59) sieht für das „Bollwerk der Demokratie“ keine Möglichkeit zur Veränderung in der Opposition und warnte vor Neuwahlen: „Da kann es nur einen Sieger geben – die AfD.“ In vier Jahren könne die SPD „wieder stärkste Partei in Deutschland“ werden. Der Ex-Chef der IG-Metall, Klaus Zwickel (78), riet vom Mitgliedervotum ab: „Das hängt von vielen Zufälligkeiten ab, da werden auch örtliche Hühnchen gerupft.“ Die Kampagne der Jusos („NoGroKo“) habe „die Demokratie pervertiert“. Der örtliche Juso-Vorsitzende An Tang (20) fürchtet um die Glaubwürdigkeit: „Wir sind nicht die Wortbruchpartei.“ Harald Friese (72) warb für eine inhaltliche Neuaufstellung: „Wer sagt denn, dass dies in einer Koalition nicht möglich ist?“ Tanja Sagasser-Beil (41) fand dafür die Definition „Konflikt-GroKo“.

Die Probe: 96:37 Stimmen

Frederick Brütting (34), Vize-Landeschef, wertete die Differenzen als Beweis einer „extrem lebendigen Partei“. Er ist für die Koalition: „Das ist kein Weiter-so, sondern ein Aufbruch.“ Nur die SPD könne die Gegensätze zwischen globalen und nationalen Bestrebungen auflösen. Ohne stabile Regierung hätten jene Kräfte ein leichtes Spiel, „die einfache Lösungen anbieten“.

Die Probeabstimmung fiel mit 96:37 Stimmen klar zugunsten der Koalition mit der CDU aus. Der Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer (55) hatte mit einem solchen Vorsprung nicht gerechnet, dennoch machte er in seinem Schlusswort einen büttenähnlichen Reim: „Das Ergebnis wird wahrscheinlich knapp, nicht wenige Genossen bekommen eins auf die Kapp‘.“