Leitartikel Ellen Hasenkamp zum Zustand der großen Koalition Große Koalition im Chaos-Modus

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Foto: Marc Hörger © Foto: Marc Hörger
Berlin / Ellen Hasenkamp 07.11.2018

Gegen höhere Mächte lässt sich meist nicht viel ausrichten, sie wirken unbeirrt und überall. Wie sich das Chaos in diese Mächte einsortiert, mag naturwissenschaftlich noch nicht ganz geklärt sein. Tatsache ist, das Chaos regiert: Im Kosmos, im Kinderzimmer und auch in der großen Koalition. In Sachen Weltall sind wir dazu verdammt, diesen Zustand irgendwie hinzunehmen – in Sachen Kinderzimmer übrigens ebenso. Und in Sachen Koalition?

Dass die GroKo Chaos kann, hat sie nun ein Dreivierteljahr lang auf das Schönste vorgeführt: Erst unter Qualen zustande gekommen, dann viel mit internem Streit beschäftigt und schließlich mit Wahlniederlagen garniert. Dabei waren CDU, CSU und SPD genau deswegen zähneknirschend gemeinsam an den Start gegangen, um dem Durcheinander der Welt mit Trump, Brexit und Ukraine-Krieg etwas entgegenzusetzen, ein kleines bisschen deutsche Ordnung zumindest.

Eine Art Chaos-Höhepunkt wurde mit der Rückzugsankündigung von Angela Merkel vom CDU-Parteivorsitz erreicht. Von ihr war einst nicht weniger als die Stabilisierung der gesamten westlichen Welt erwartet worden. Sie selbst hat diese Erwartung stets als absurd zurückgewiesen, musste nun aber erkennen, dass sie zum Ausgangspunkt von Instabilität geworden ist. Vor allem in ihrer eigenen Partei drohte der Druck entflammbar zu werden. Ihr Teilrückzug hat die Lage entschärft.

Tatsächlich ist die ganz große GroKo-Explosion bislang ausgeblieben, und das lässt sich auch ganz gut erklären. Ein Grund ist natürlich die Angst vor dem großen Nichts jenseits der Regierungskoalition. Diese Angst gibt es auch bei den Sozialdemokraten, selbst wenn dort die Furcht vor dem Nichts genau wegen dieser Regierungskoalition bei vielen wohl noch ein bisschen größer ist.

Ein anderer Grund ist, dass hinter all dem Wirrwarr mitunter gänzlich unchaotisch und sogar ganz ordentlich regiert wird. Man muss die Projekte der Koalition von der Mütterrente bis zum Baukindergeld nicht alle für genial halten, unbestreitbar aber haben Christ- und Sozialdemokraten vieles aus dem Koalitionsvertrag bereits angepackt.

Allein in dieser Woche stehen im Bundestag neun Gesetzesvorhaben auf dem Plan. In gewisser Weise wäre es ja schon ein Erfolg der großen Koalition, wenn ihr gelänge, wovor ausgerechnet Angela-war-da-was-Merkel vor einer Woche gewarnt hatte: die Rückkehr zur Tagesordnung nämlich.

Dass vor allem die SPD ihre Panikreflexe in den Griff bekommen hat und allen Verlockungen vom Vorziehen des Parteitages bis zu einem Putsch gegen die Chefin widerstand, ist so gesehen schon mal ein gutes Zeichen. Dass es der CDU bislang gelingt, den Konkurrenzkampf um die Parteispitze als Wettbewerb und nicht als Flügelschlacht zu führen, ebenso. Und wenn nun auch die CSU eine halbwegs geordnete Neuaufstellung schaffen sollte, könnte das Chaos noch einen richtig guten Ruf bekommen. Als Anfang von etwas Neuem zum Beispiel.

leitartikel@swp.de

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