Regierungsbildung GroKo: Gute Stimmung bei der Unterzeichnung

Es ist vollbracht: Kanzlerin Angela Merkel (3.v.l.), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer (4.v.r.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (2.v.r.) stoßen auf den Koalitionsvertrag an.
Es ist vollbracht: Kanzlerin Angela Merkel (3.v.l.), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer (4.v.r.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (2.v.r.) stoßen auf den Koalitionsvertrag an. © Foto: Gregor Fischer/dpa
Berlin / Ellen Hasenkamp und Mathias Puddig 13.03.2018
Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben. Doch von Aufbruchstimmung ist nicht viel zu spüren.

Als Olaf Scholz von Europa spricht, lächelt Angela Merkel wenigstens ein halbes Lächeln. Ihren Körper wendet sie zwar dem SPD-Chef zu. Ihr Gesicht, ihre Augen aber bleiben so müde wie schon den ganzen Auftritt über. Den rechten Mundwinkel hebt sie. Mehr nicht. Noch kurz zuvor hat die CDU-Vorsitzende selbst gesagt, sie könne auch freundlich gucken. „Das fällt mir nicht schwer“, hat sie versichert. Nun aber will ihr das nicht so recht gelingen.

Dabei ist der Anlass, zu dem Merkel, Scholz und Seehofer am Montag in die Bundespressekonferenz gekommen sind, für die drei Politiker eigentlich ein freudiger. Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl ist am Montag der Koalitionsvertrag unterzeichnet worden. Die Regierungsarbeit kann beginnen.

Von Aufbruchsstimmung ist trotzdem nichts zu spüren. Auch Olaf Scholz dämpft die Stimmung. „Keine Liebesheirat“ sei das, erinnert er. Die Große Koalition sei aber die richtige Antwort auf das Wahlergebnis. Da ist er sich mit Seehofer und Merkel einig. „Es liegt viel Arbeit vor uns, harte und zähe Arbeit“, wird Merkel später sagen.

Die Parteichefs haben zwei wesentliche Ziele herausgeschält. Zum einen ist da die Weiterentwicklung der EU, zum anderen die Unsicherheit vieler Bürger darüber, ob die Zukunft besser wird als die Vergangenheit. Horst Seehofer spricht von einem „Koalitionsvertrag für die kleinen Leute“. Merkel formuliert das Ziel so: „Der Wohlstand muss bei allen Menschen ankommen.“

Und: „Wir werden Wert aufs Tempo legen“, sagt Seehofer. Am liebsten würden die drei Politiker alle Punkte zugleich abarbeiten. Jeder Minister werde eine erste Aufgabe haben, sagt Merkel. Für die Männer neben sich legt die Kanzlerin diese Aufgaben auch gleich fest. Finanzminister Scholz soll sich um den Haushalt kümmern, Innenminister Seehofer um die Zuwanderung.

Zuvor aber gönnen sich die Großkoalitionäre noch eine Lockerungsübung. Bei der Zeremonie zur Vertragsunterzeichnung herrscht fast Klassentreffenstimmung. Neue Ministerinnen suchen ihre Plätze, alte Minister machen Handyfotos, scheidende Kabinettsmitglieder schütteln sich die Hände. Es wird gelacht, gewunken, gratuliert. Bei allen Appellen zur harten Arbeit mahnt die Kanzlerin auch zu etwas guter Laune: „Wenn dann noch eine Portion Freude dazu kommen könnte am Gestalten, dann kann das eine gute Regierungsarbeit werden.“

Fürs Launige ist an diesem Tag trotzdem eher Horst Seehofer zuständig. Der hatte schon in der Bundespressekonferenz daran erinnert, dass er es war, der in Bayern „das Heimatmuseum, äh, Heimatministerium“ gegründet hat – ein Zitat, das ihm wohl lange nachhängen wird.

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