Kommentar Kommentar zu Gabriels Ukraine-Vorstoß

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Berlin / Dietrich Schröder 05.01.2018

Sowohl in Russland als auch in der Ukraine wird das Weihnachstfest erst an diesem Wochenende gefeiert. Der Grund besteht darin, dass die orthodoxen Kirchen noch nach dem alten julianischen Kalender leben.

Nur vor diesem Hintergrund ist auch der Waffenstillstand zu sehen, auf den sich die ukrainischen Truppen und die von Moskau unterstützten Separatisten in der Donbass-Region geeinigt haben. Die Hoffnung dass er länger dauern könnte als ähnliche Kampfpausen in früheren Jahren, ist gering.  Ganz im Gegenteil: In der Regel flammten die Kämpfe danach umso heftiger wieder auf. Der einzige erfreuliche Unterschied besteht dieses Mal darin, dass sich beide Seiten auf den Austausch von mehreren hundert Gefangenen geeinigt haben.

Wenn Außenminister Sigmar Gabriel sich jetzt dem von Kreml-Chef Wladimir Putin ins Spiel gebrachten Gedanken anschließt, dass nur eine UN-Mission vor Ort für Frieden sorgen kann, hat auch das seine Tücken. Zum einen, weil ja schon seit Jahren die OSZE als Vermittler vor Ort tätig ist und praktisch nichts erreicht hat. Einige OSZE-Beobachter wurden sogar getötet. Zum anderen aber auch, weil sich an der Taktik des Kremls nicht viel ändert, Konflikte in Nachbarstaaten am Köcheln zu halten, damit diese nicht ihre volle Souveränität gewinnen. Die UN-Mission in Georgien etwa besteht schon seit über zwei Jahrzehnten.

Außerdem sitzt Russland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats auch am längeren Hebel, wenn es um die Bedingungen geht, unter denen UN-Truppen zum Einsatz kommen würden. So oder so liegt der Schlüssel für einen echten Frieden letztlich in Moskau.

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