Noch nie war der Frust unter den Bundeswehrsoldaten größer als heute, sagte Rainer Arnold und schüttelt den Kopf. Die groß angelegte Reform der Truppe gehe in die falsche Richtung, weil sie nur nach dem Spardiktat ausgerichtet sei und nicht an einer zukunftstauglichen Strategie. Schuld ist in seinen Augen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).

Rainer Arnold stammt aus Nürtingen. Er sitzt seit 1998 im Bundestag und ist seit 2002 Sprecher der Arbeitgruppe für Sicherheitsfragen in der SPD-Bundestagsfraktion. Er gilt als erfahrenster Verteidigungspolitiker im Parlament. Spätestens seit dem Desaster um den späten Auftragsstopp für die Drohne "Euro Hawk" gilt er als de Maizières Kontrahent.

Der Minister sei mit hohem Vertrauensvorschuss ins Amt gestartet und habe die Soldaten maßlos enttäuscht. Deshalb müsse diese Reform jetzt überprüft werden, nicht erst in zwei Jahren. "Breite vor Tiefe" laute das Motto, also von allen militärischen Fähigkeiten etwas bereit halten statt Schwerpunkte zu bilden. Keine Nation könne heute einen Konflikt alleine führen. Das haben die USA schmerzhaft lernen müssen, sagt Arnold. Nur die Bundesregierung tue so, als müsse die Bundeswehr allein losmarschieren.

Dabei gibt es in der Ausrüstung auch auf europäischer Ebene große Lücken, sagt Arnold: Lufttransportkapazitäten fehlen, es gibt zu wenig Hubschrauber, in der Kommunikationstechnik und Aufklärungstechnik sei die Truppe bestenfalls Mittelmaß und die Militärpolizei sei viel zu schlecht besetzt. Das seien die Auswirkungen falscher Planung.

Als de Maizière das Verteidigungsministerium übernahm, habe er es streng hierarchisch organisiert. Und er habe den Planungsstab abgeschafft, den sein Vorgänger Volker Rühe (CDU) einst aufstellte, um ein Bindeglied zu haben, das ihn informiert. Beides seien Gründe dafür, dass der amtierende oberste Dienstherr der Bundeswehr heute viele Vorgänge in der Truppe und auch in der Rüstungsbeschaffung nicht mehr wahrnehme.

Auf die Probleme bei der Beschaffung der Drohne "Euro Hawk" hätte er trotzdem viel früher reagieren müssen. Im Untersuchungsausschuss habe sich gezeigt, dass er viel früher informiert gewesen sei als zugegeben. Arnold wirft dem Minister deshalb auch heute noch vor, gelogen zu haben. "Wären wir nicht im Wahlkampf, wäre er deshalb schon nicht mehr im Amt."

Wie die SPD zum Drohneneinsatz steht? Aufklärungsdrohnen seien zwingend notwendig, um die Soldaten vor gefährlichen Überraschungen zu schützen, sagt der SPD-Verteidigungsexperte. Über den Einsatz bewaffneter Drohnen müsse dringend zumindest auf europäischer Ebene diskutiert werden. Deutschland dürfe darüber nicht im Alleingang entscheiden. Aber eines ist für ihn klar: Einsätze zur Tötung von Menschen auf fremdem Staatsgebiet ohne Kriegserklärung, wie sie die USA in Pakistan und im Jemen praktizierten, seien klar völkerrechtswidrig.