Kommentar Thomas Block zur Kohlekommission Fragiles Konstrukt

NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos
NBR Berlin. Copyright: Thomas Koehler/ photothek.net Berliner Redaktion, Kommentarfotos © Foto: Thomas Koehler/photothek.net Tho
Berlin / Thomas Block 24.08.2018

Die Kohlekommission hat kaum ihre Arbeit aufgenommen, da gerät sie schon in Turbulenzen. Die an Zahl und Einfluss stark unterlegenen Ökoverbände versuchen ihr Gewicht zu vergrößern, indem sie die monatlichen Zusammenkünfte als große Bühne missbrauchen. Sie generieren Aufmerksamkeit für ihre Anliegen, so wie sie es außerhalb der Kommission auch tun. Überraschend ist das nicht. Genauso wenig wie das Verhalten von RWE. Auch der mächtige Energiekonzern, der in der Kommission durch mehrere Verbände repräsentiert wird, generiert Aufmerksamkeit für seine Anliegen – nur halt auf seine Art. Der Brief der RWE-Führung richtete sich direkt an das Kanzleramt und die Kommissionsvorsitzenden.

Die Auseinandersetzung zeigt, wie fragil das Konstrukt ist, das Energieminister Peter Altmaier (CDU) auf den Weg gebracht hat. Innerhalb weniger Monate sollen 31 Menschen, die alle andere Interessen verfolgen, einen Kompromiss finden, der das fossile Zeitalter in Deutschland beendet. Gruppen, die sich über Dekaden bekämpft haben, sollen nun zu einer gemeinsamen Haltung kommen. Bei einem solch komplexen Thema ist diese Methode fast zwangsläufig zum Scheitern verurteilt.

Das ist umso ärgerlicher, als dass eigentlich klar ist, was nun getan werden muss. Das Ende des fossilen Zeitalters ist bereits eingeleitet, es wäre Altmaiers Aufgabe, es jetzt zu vollziehen. Doch der Minister windet sich. Mit dem Kohleausstieg macht man sich zwangsläufig unbeliebt – in der Lausitz, im Rheinland, in Orten mit großen Kraftwerken. Um dem zu entgehen, verlagert er die Verantwortung auf die Schultern einer Kommission. Führungsstärke sieht anders aus.

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