Einen Tag nach seiner umstrittenen Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten tritt Thomas Kemmerich schon wieder den Rückzug an - und macht den Weg für Neuwahlen frei. Die FDP-Fraktion will dafür die Auflösung des Landtags beantragen, wie Kemmerich am Donnerstag nach einem Krisengespräch mit FDP-Chef Christian Lindner in Erfurt sagte. Sein Rücktritt sei "unumgänglich". Lindner will indes nach Kritik an seinem Vorgehen im FDP-Bundesvorstand die Vertrauensfrage stellen.

AfD hatte Kemmerich unterstützt

Nur 25 Stunden nach seiner umstrittenen Wahl zum Regierungschef sagte Kemmerich, mit der Neuwahl solle der "Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten genommen werden". Die Umstände seiner Wahl ließen keine andere Möglichkeit, denn die AfD habe "mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen". Zu der Rücktrittentscheidung habe ihn aber niemand gezwungen, sagte Kemmerich nach einem Gespräch mit Lindner.

Von einer Neuwahl erhoffe er sich klarere demokratische Verhältnisse im Landtag: "Demokratien brauchen demokratische Mehrheiten, die sich offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen", sagte Kemmerich. Dabei gelte für die FDP: "Eine Zusammenarbeit mit der AfD gab es nicht, gibt es nicht und wird es nicht geben."

FDP stellt Antrag auf Auflösung des Landtags

Zuvor hatte die Thüringer FDP-Fraktion mitgeteilt, einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung einer Neuwahl stellen zu wollen. Um den Landtag aufzulösen, müssen dies zwei Drittel seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel beschließen. Für den Fall, dass dies nicht zustande kommt, will Kemmerich im Landtag die Vertrauensfrage stellen. Wird ihm dabei das Vertrauen entzogen, würde dies nach der Landesverfassung ebenfalls den Weg für Neuwahlen frei machen.