FDP Familienleistungen aus einer Hand?

Berlin / Michael Gabel 05.12.2018

Einkommensschwache Familien sollen nach dem Willen der FDP künftig Kindergeld, Wohngeld und weitere Leistungen aus einer Hand bekommen. Mit dem „Kinderchancengeld“ würden die Antragsverfahren vereinfacht, sagte der familienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Grigorios Aggelidis. Der FDP-Plan geht über das Reformmodell von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hinaus, die ebenfalls die Verfahren entbürokratisieren will.

Nach FDP-Vorstellungen sollen sämtliche Vorgänge bei der Familienkasse gebündelt werden, die bisher vor allem für die Auszahlung des Kindergelds zuständig ist. In den Genuss des „Kinderchancengeldes“ sollen alle kommen. Einkommensunabhängig ist jedoch nur der Grundbetrag, der im Wesentlichen das heutige Kindergeld umfasst. Hinzu kommt ein „Flexibetrag“ mit Leistungen für Hartz-IV-Empfänger und Familien knapp oberhalb dieser Grenze sowie ein „Chancenpaket“ mit Geld für Schulbedarf, Mittagessen und beispielsweise Musikunterricht – Zuschüsse, die nach FDP-Vorstellungen höher als bisher ausfallen sollen.

Auch die große Koalition sieht erheblichen Reformbedarf. Familienministerin Giffey will das System „in kleinen Schritten“ verbessern. Ihr Entwurf sieht ebenfalls vor, dass Familien knapp über Hartz-IV-Niveau leichter an den Kinderzuschlag kommen. Darüber hinaus soll dieser Zuschlag von derzeit 170 auf bis 183 Euro erhöht werden. Und er soll auch nicht mehr auf null zurückgehen, wenn die Eltern eine Einkommensgrenze überschritten haben, sondern sanft abschmelzen. Auch Giffey möchte, dass Kinder aus einkommensschwachen Familien mehr Geld für Sport, Musik und Schule bekommen. Größter Unterschied zum FDP-Konzept: Die Zuständigkeiten für die einzelnen Leistungen bleiben getrennt.

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