Brüssel / Knut Pries  Uhr
Die Meinungen zur EU sind gespalten, seit Jahrzehnten. Denn profitiert haben von der Einigung vor allem die Eliten. Doch derzeit steigt die Zustimmung wieder.

Die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler ist in der bayrischen Heimat im Wahlkampf unterwegs. Die Säle sind gefüllt, und die Stimmung, erzählt Niebler, sei in Sachen EU freundlich und erwartungsvoll. „Die Menschen setzen enorme Hoffnung auf Europa – das war vor einem Jahr noch ganz anders.“

Was Niebler bei ihren Auftritten erlebt, passt zu den Befunden der Meinungsforscher. Nach dem Tiefpunkt des Jahres 2016 hat das US-Institut Pew in diesem Frühjahr in den zehn größten EU-Staaten eine durchweg positive Stimmung gegenüber der Europäischen Union festgestellt. Der Wind hat sich gedreht: Europa genießt wieder Respekt. Ein Wahlkampf gegen Europa verspricht keinen Gewinn.

Es schließt sich eine Ansehenslücke, über die Brüsseler EU-Verantwortliche lange geklagt haben: Während der Zusammenschluss der europäischen Völker überall auf der Welt als Leistung, ja als Modell gelte, werde er von den eigentlichen Nutznießern, den Unionsbürgern, nach Kräften heruntergemacht. Da ist, mindestens vorläufig, Kurskorrektur zu vermelden. Der Prophet, der nichts galt im eigenen Lande, ist auf bestem Wege, sich auch dort Wertschätzung zu verschaffen.

Die plötzliche Zuneigung ist kein Verdienst der EU-Größen Merkel, Tusk oder Juncker. Auch Europas neuer Hoffnungsträger, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, hat mehr von der geänderten Stimmung profitiert, als dass er sie herbeigeführt hätte. Der wesentliche Schub kam von außen: Der Rüpel-Präsident Donald Trump in den USA und der Brexit haben das Haus Europa wieder zur erstklassigen Adresse werden lassen.

Lange Zeit war die Frage, was die gemeinsame Immobilie eigentlich wert ist, kein Thema. Die vormalige EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) war eine offensichtlich wertvolle und nützliche Konsequenz aus dem europäischen Armageddon zweier Weltkriege. Das Unternehmen war indes eher selbstverständlich – heute würde man sagen: alternativlos – als faszinierend fürs breite Volk. Die Frage der Attraktivität schnurrte auf das Sonderproblem zusammen, ob zu einem vereinten Europa – was immer das im einzelnen heißen mochte – auch Großbritannien gehören sollte oder nicht?

Darüber gab es heftige Dispute zwischen Paris und London, aber vor allem im Vereinigten Königreich selbst. Mit der Grundsatzfrage nach Sinn und Unsinn des Staatenverbundes hatte das allenfalls an der Oberfläche zu tun. Die Weiterentwicklung der Gemeinschaft, die unterdessen das Firmenschild gewechselt hatte und sich nun EG nannte, ging in einem gesellschaftlichen Resonanzraum vonstatten, den der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio „permissiven Konsens“ genannt hat. Auf Deutsch: Achselzucken.

Bis in die 1980er Jahre war das Problem der EG in der Wahrnehmung der Kundschaft also nicht, ob sie sich lohnt oder nicht, sondern ob sie vorankomme. „Eurosklerose“ meldeten die Berichterstatter aus Brüssel. Erst das goldene Dreigestirn der europäischen Integration – der deutsche Kanzler Helmut Kohl, Frankreichs Präsident François Mitterrand, der Brüsseler Kommissions­chef Jacques Delors – schaffte mit den Projekten Binnenmarkt und Währungsunion die Überwindung des Stillstands.

Im Laufe der 90er Jahre, spaltete sich die bis dahin dominierende Gleichgültigkeit auf. Die (seit 1993 so genannte) EU wurde zugleich angesehener und verdächtiger als je zuvor. Aus Sicht der „MOEL“, der Länder des zerfallenen Ostblocks, war das organisierte Europa das einzig denkbare Gefäß für dauerhaften  Wohlstand (Frieden traute man eher der Nato zu). Unter den Alt-Mitgliedern wuchs hingegen das Misstrauen gegen übermäßige Bürokratie und führte zu einem dauerhaften Reputationsschaden. Dramatischster Ausdruck waren die gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden 2005.

Seither lebt Europa mit beiden Gesichtern, es ist hässlich und attraktiv, Magnet und Feindbild zugleich. Wie dicht beides beieinander liegt, konnte man in der Finanzkrise beobachten. Den Euro-Fans erschien die gemeinsame Währung als Bollwerk gegen die Markt-Turbulenzen, den Skeptikern als deren Hauptursache. Dass die Wirtschaft sich berappelt hat und auch die gebeutelten „Programm-Ländern“ am Mittelmeer wieder Wachstum verzeichnen, ist eine der Voraussetzungen  des Stimmungshochs.

Es ist dies, ganz wie Angelika Niebler es im Wahlkampf erlebt, eine Erwartungshaltung, kein Honorar für erbrachte Leistung. Worauf  die Erwartung sich richtet, hat der französische Präsident Macron am besten begriffen: „Europa ist unser bester Schutz!“  Macron greift damit einen Grundgedanken des niederländischen Historikers Luuk van Middelaar auf. Der hat darauf aufmerksam gemacht, dass vom großen Freiheitsversprechen der EU bislang vor allem die Eliten profitieren, während die Lebensängste derer zu kurz gekommen sind, die Veränderung fürchten. „Europa muss der Schutzfunktion gerecht werden.“ So ist der Imagesprung lediglich ein Vertrauensvorschuss – ob die gute Laune anhält, wird davon abhängen, dass die EU die Erwartungen auch erfüllt.