Kommentar Dieter Keller über Merkels Euro-Pläne Euro-Zone: Geld allein hilft nicht

Autorenfoto, Dieter Keller
Autorenfoto, Dieter Keller © Foto: Südwest Presse
Berlin / Dieter Keller 21.06.2018

Angesichts der Flüchtlingsdebatte standen die Beschlüsse von Angela Merkel und Emmanuel Macron zu einem Euro-Haushalt eher im Schatten. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat es schnell geschafft, ihn da herauszuholen: Die deutsche Kanzlerin wolle sich die Zustimmung in Asylfragen erkaufen. Ganz von der Hand zu weisen ist der Vorwurf nicht.

Doch schon für sich betrachtet ist ein eigener Haushalt für den Euro-Raum eine fragwürdige Idee. Zwar hat Merkel dem französischen Präsidenten den Traum von einer dreistelligen Milliardensumme ausgeredet. Aber auch 30 Milliarden Euro, die ihr vorschweben, sind viel Geld. Ist es sinnvoll, neben dem EU-Haushalt noch einen zweiten Fördertopf aufzumachen und damit die EU weiter zu spalten? Woher soll das Geld kommen? Und vor allem: Wofür kann es sinnvoll ausgegeben werden?

Die EU wollte schon öfter Investitionen oder arbeitslose Jugendliche fördern. Die Mittel wurden kaum abgerufen. Nicht viel Geld aus Deutschland und Frankreich hält den Euro zusammen. Alle Länder müssen sich mehr anstrengen, die Euro-Regeln einzuhalten.

Themen in diesem Artikel
Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel