Kommentar Ellen Hasenkamp zu Merkels Vorschlägen für Europa EU-Vorschläge: Merkel ohne Visionen

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Berlin / Ellen Hasenkamp 04.06.2018

Ist sie das also, die „Antwort auf Macron“? Vor acht Monaten hatte der französische Präsident nichts weniger als eine Art Regierungserklärung für die Europäische Union abgeliefert: Umrahmt von der ehrwürdigen Universität Sorbonne, von klatschenden Studenten und einem Fahnenmeer, legte er seine Visionen für Europa dar. Nun hat Merkel erwidert, ganz ohne Applaus und Europa-Flaggen. Und leider auch ohne Visionen.

In einem Zeitungs-Interview äußert sie sich erstmals umfassend zu Eurozone und Eingreifinitiative. Es dominiert dabei der typische Merkel-Sound des Ungefähren. Der Investivhaushalt für die Eurozone beispielsweise – der schon im Koalitionsvertrag angelegt wurde – soll mit einem kleineren zweistelligen Milliardenbetrag starten und „schrittweise“ eingeführt werden. Offen ließ Angela Merkel aber die entscheidenden Fragen: Wer soll das Budget kontrollieren? Und wofür genau soll das ganze Geld eigentlich ausgegeben werden? Konvergenz – also die Beseitigung der teils erheblichen wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedsländern – ist schließlich schon seit Jahrzehnten ein mit Milliardensummen gefördertes Ziel der EU.

Ähnlich vorsichtig verhält sich Merkel zu Macrons Vorschlägen in Sachen Verteidigungspolitik. Dessen Idee einer Interventionsinitiative stehe sie „positiv“ gegenüber, sagt sie. Immerhin. Sehr viel konkreter aber wird es nicht. Allzu viel Hoffnung auf eine schnelle und schlagkräftige europäische Krisenreaktionstruppe mit Soldaten der Bundeswehr in ihren Reihen sollte sich Macron also nicht machen. Er muss hoffen, dass Merkels Antwort noch nicht beendet ist.

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