Kommentar Guido Bohsem zur Digitalsteuer Ein Digital-Steuerchen

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Guido Bohsem 05.12.2018

Der größte Charme der Digitalsteuer dürfte vorerst ihr Name bleiben. Der Begriff ist mit gut einem halben Dutzend Konzepten und Ansätzen versehen, die mitunter etwas völlig unterschiedliches wollen und meinen – Steuern auf Daten, Steuern auf Umsätze mit Daten, Steuern auf Umsätze insgesamt, Steuern auf Netzwerke und so weiter. Eins ist den Überlegungen lediglich die Erkenntnis, dass nicht nur die europäischen Volkswirtschaften, sondern auch ihre Steuergesetze unzureichend auf das moderne Zeitalter vorbereitet sind.

Den Googles, Apples und Facebooks dieser Welt fällt es derzeit offensichtlich leicht, in Europa gute Geschäfte zu machen und keine oder nur sehr wenig Steuern zu zahlen. Gegen diese Misere vorzugehen fällt den europäischen Staaten umso schwerer. Das liegt auch daran, dass die Probleme hausgemacht sind. Zum einen würde manche Form der Besteuerung nicht nur die Digitalgiganten treffen, sondern beispielsweise auch die deutsche Automobilindustrie. Zum anderen profitieren manche Länder von der Steuervermeidung der US-Unternehmen, sie stehen sogar als willfähriger Partner bereit, Irland zum Beispiel.

Die Variante, auf die sich Frankreich und Deutschland nun geeinigt haben, ist denn eher ein Steuerchen als ein ausgewachsenes  Steuerkonzept. Es ist die kleinst-mögliche aller Varianten.  Lediglich die Werbeumsätze auf den Netzseiten sollen Gegenstand einer Steuer in Höhe von drei Prozent werden. Das wird weder die erhofften Einnahmen bringen und schon gar nicht für steuerliche Gleichbehandlung sorgen. Europa steht weiter am Anfang einer Digitalsteuer.

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