Kommentar Die Linke: Solidarität und Feigheit

André Bochow
André Bochow © Foto: Thomas Koehler
Leipzig / André Bochow 09.06.2018

Die deutschen Linken halten sich viel darauf zugute, mit Mut und Empathie, weltweitem Elend, Kriegen und Faschisten entgegenzutreten. Dabei geht es nicht zuletzt um Solidarität. Um Solidarität mit Armen, mit Entrechteten, mit Flüchtlingen, mit den Bedrängten und Verdrängten dieser Erde. Allein: Wenn es um solidarisches Miteinander in der eigenen Partei geht, haben es die Linken schwer. Meinungsverschiedenheiten werden von der jeweils anderen Seite als eine Form des Abweichens von der einzig möglichen Wahrheit betrachtet.

Das war und ist bei den linken Diskussionen über Migration, Flüchtlinge und ein Einwanderungsgesetz zu aufs Schönste zu beobachten. Es gibt hier, wie es Gregor Gysi formuliert, den eher nationalen und den internationalistischen Ansatz. Sahra Wagenknecht steht für das Nationale und Katja Kipping für das Internationalistische. Angeblich sind beide Ansätze legitim, nur müsse man sich irgendwann an Beschlüsse halten.

In Wahrheit haben sich die Lager mit Diffamierungen regelrecht überzogen. Wobei das Wagenknecht-Lager die mediale Öffentlichkeit suchte und die Kipping-Truppen eher hintergründig agierten. Nun wäre aber ein Parteitag eine schöne Gelegenheit, die Meinungsverschiedenheiten offen auszutragen. Und was passierte? Die Kipping-Riexinger Gegner schwiegen weitgehend. Es gab keine Gegenkandidaten bei der Wahl der Vorsitzenden und beim Thema Flüchtlinge hat niemand den Antrag des Parteivorstandes diskutiert.

Stattdessen sammelte das Wagenknecht-Lager Kräfte für die Abstimmung über die Vorsitzenden. Das Ergebnis: Vor allem Kipping wurde abgestraft. Das ist Heckenschützen-Mentalität. Das ist feige. Und wenn dann die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht der Abstimmung einfach fernbleibt, dann ist das stillos.

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