Die kleinste große Koalition

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Peter Gärtner 19.10.2016

Im aktuellen „Glücksatlas“ der Deutschen Post bildet Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht. Nirgendwo in Deutschland sind die Menschen derart unzufrieden mit ihrer Lebenssituation als im Nordosten der Republik. Das zeigte auch das Ergebnis der Landtagswahl Anfang September, bei der die erstmals angetretene rechtspopulistische Partei AfD mit 20,8 Prozent zur zweitstärksten Kraft wurde.

Es bleibt abzuwarten, ob die künftige rot-schwarze Landesregierung an der miesen Grundstimmung und an der weit verbreiteten Skepsis gegenüber den demokratischen Institutionen im Küstenland etwas ändern kann. Versuchen wollen es SPD-Ministerpräsident Erwin Sellering und sein Stellvertreter Lorenz Caffier von der CDU auf jeden Fall. Mit mehr Bürgernähe soll versucht werden, den Menschen die Sorgen zu nehmen und das Vertrauen in politische Entscheidungen wiederherzustellen. Der abgehängte vorpommersche Landesteil soll durch stärkere Förderung wieder Anschluss finden.

Einfach wird dies in dem bevölkerungsarmen und finanzschwachen Küstenland nicht. Denn die Spielräume sind eng, weshalb kostenfreie Kitas und eine üppige Aufstockung von Polizei und Justiz vorläufig Wunschträume bleiben. Hinzu kommt, dass die bereits dritte Auflage der rot-schwarzen Landesregierung trotz einiger personeller Veränderungen keinesfalls als Neuanfang oder gar Aufbruch durchgeht, sondern in den Grundzügen auf ein „Weiter so“ hinausläuft.

Tatsächlich sind SPD und CDU in der bislang kleinsten großen Koalition nicht nur alternativlos aufeinander angewiesen, weil beide Partner deutlich an Stimmen verloren haben. Sie sind auch regelrecht zum Erfolg verdammt.