Virginia Raggi Die glücklose Bürgermeisterin Roms

Damals sah alles noch gut aus: Virginia Raggi kurz nach ihrer Wahl zur Bürgermeisterin Roms.
Damals sah alles noch gut aus: Virginia Raggi kurz nach ihrer Wahl zur Bürgermeisterin Roms. © Foto: dpa
Rom / Bettina Gabbe 09.08.2017
Vor einem Jahr wählten 67,2 Prozent der Römer Virginia Raggi von der Protestpartei „Fünf Sterne“ zur Bürgermeisterin. Seither jagt ein Skandal den nächsten.

Für vertrauliche Gespräche mit ihrem damaligen Büroleiter Salvatore Romeo zog sich Virginia Raggi gerne auf das Dach des Rathauses auf dem Kapitol zurück. Das passte zu dem Bild, das die junge Bürgermeisterin Roms von sich vermitteln wollte – unkonventionell, frisch, locker, eine Politikerin, die nichts mit dem Filz zu tun hat, der sich über die Jahre in der Stadtverwaltung gebildet hat. Als eine Aufnahme von einem dieser Treffen im Internet auftauchte, erklärte sie, die Sicht von dort sei umwerfend. „Und eine Stunde Freigang wird niemandem verweigert.“ Smiley.

Die aufstrebende Politikerin der populistischen Protestbewegung „Fünf Sterne“ wirkt in solchen Momenten wie das nette Mädchen von nebenan; wie eine, die wirklich anders ist. Tatsächlich jedoch hat die 39-Jährige es geschafft, sich innerhalb eines Jahres in mehrere Affären zu verstricken, beginnend bei ihrem ehemaligen Berater Romeo.

Dieser hat vor ihrer Wahl eine Lebensversicherung zu Raggis Gunsten abgeschlossen, wovon diese selbstredend nichts gewusst haben möchte. Nach ihrem Wahlsieg soll sie ihn mit einer sagenhaften Gehaltserhöhung befördert haben, von der Romeo allerdings nicht allzu lange etwas hatte – eine Korruptionsaffäre um den ehemaligen Personalchef der Stadtverwaltung zwang ihn schon bald zum Rücktritt.

Seit Raggis Antritt vor rund einem Jahr jagt in Rom ein Skandal den nächsten. So wurde bekannt, dass Raggi bei ihrer Kandidatur über ihre Tätigkeit in der Kanzlei von Cesare Previti geschwiegen hatte. Der Ex-Minister und Vertraute von Silvio Berlusconi ist wegen Richterbestechung rechtskräftig verurteilt. Als der Sommer Hoffnung auf eine politische Pause machte, kamen erst Waldbrände, dann der Wasser-Notstand und schließlich eine Debatte über die vor der Pleite stehende Verkehrsgesellschaft Atac.

Noch vor einem Jahr galt die Anwältin und alleinerziehende Mutter eines Jungen als die Frau, die der Fünf-Sterne-Bewegung den Weg in die Regierungsverantwortung ebnen könnte. Fast siebzig Prozent der Stimmen erhielt Raggi im Juni vergangenen Jahres bei den Kommunalwahlen – ein Erdrutschsieg, den sie mit dem Versprechen holte, endlich die Interessen der Bürger in der unter zahlreichen Dauerproblemen leidenden Hauptstadt zu vertreten. Effizienz und Transparenz sollten in den dichten Dschungel aus Interessengruppen einziehen, der die Dreimillionenstadt unter Müllbergen, kaputten Infrastrukturen und den vor der Pleite stehenden Verkehrsbetrieben ächzen lässt.

Ihre Unerfahrenheit verkaufte sie als Pluspunkt, sie sollte garantieren, dass Raggi nicht wie die anderen ein Netz von besten Freunden in der Stadtverwaltung installiert. Es kam anders. Wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Falschaussage im Zusammenhang mit der Vergabe zweier Ämter muss Raggi sich ab Herbst vor Gericht verantworten. Unter dem Eindruck der Ermittlungen äußerten bei einer Umfrage im Sommer nur noch 22 Prozent der Römer Vertrauen in ihre Bürgermeisterin.

Auf nationaler Ebene scheint die holprige Amtszeit der Bürgermeisterin der Fünf-Sterne-Bewegung nicht zu schaden. Aktuellen Umfragen zufolge kann die vom Komiker Beppe Grillo gegründete Partei bei den im Frühjahr anstehenden Parlamentswahlen auf dreißig Prozent der Wählerstimmen hoffen.

Die Beliebtheit ist dahin

„Ich bin nicht auf schnelle Erfolge aus“, sagt Raggi in einem Fernseh-Interview. Eine ihrer großen Stärken ist, dass sie auch im Dauerhagel der Kritik aufgebrachter Bürger und aggressiver Journalisten nie die Fassung verliert.  Mit einem angestrengten Lächeln hört sie auch die wüstesten Vorwürfe an.  Ihre Vorgänger hätten Schlaglöcher stopfen lassen, indem sie einfach zum Telefon gegriffen und eine befreundete Firma angerufen hätten. „Wir rechnen mit Beleidigungen und arbeiten trotzdem weiter, um langfristig ein besseres und nachhaltigeres Ergebnis zu erzielen.“ Um positive Ergebnisse ihrer Amtszeit nennen zu können, muss sie in einer Mappe nachschauen, die sie auf dem Schoß hält.

Unter den Römern herrscht ein Jahr nach dem Amtsantritt des Hoffnungssterns Ernüchterung. Der Müll liegt in größeren Mengen unabgeholt auf den Straßen als zuvor und lockt Möwenschwärme selbst in weit vom Tiber entfernt gelegene Stadtviertel. Die Entsorgungskapazitäten der für Missmanagement und Vetternwirtschaft bekannten städtischen Müllabfuhr sind seit langem erschöpft. Einen Teil der Abfälle exportiert Rom für viel Geld in Nachbarländer.

Zeit, die Berge von Unrat auf der Straße zu bewundern, haben viele Römer hingegen mehr denn je. Die Wartezeit auf Busse und Straßenbahnen hat sich ausgedehnt. Ein Drittel der Fahrzeuge steht defekt in den Depots. Exorbitante Schulden und mangelnde Kreditwürdigkeit bei Lieferanten sind nur zwei der Übel, die der mittlerweile zurückgetretene Generaldirektor der Verkehrsbetriebe, Bruno Rota, in einem Interview öffentlich machte. Die Gehälter der 12.000 Mitarbeiter habe er im vergangenen Monat nur mit Hilfe der Stadtverwaltung zahlen können. Die Fünf-Sterne-Stadtverwaltung habe ihn derweil nicht um die Entlassung unfähiger Manager, sondern um die Beförderung ihrer Parteifreunde gebeten.

Trotz wachsenden Unmuts in der Hauptstadt hält Parteichef Grillo zu Raggi, für die er eigens die Statuten änderte. Zuvor mussten Fünf-Sterne-Politiker zurücktreten, wenn Ermittlungen gegen sie geführt wurden. Raggi selbst erteilte sich indes in einer Bilanz ihrer Arbeit auf einer Skala von 0 bis 10 die Note 7,5. Im Fernsehen sagte sie zum Jahrestag ihrer Wahl: „Es war zwar nur ein Jahr, aber mir kommt es vor, als sei ich um zehn Jahre gealtert.“ Und im Parteiblog schreibt Raggi: „Rom ist wieder auf dem Weg, auch wenn sie uns ein Auto ohne Räder und Lenkrad hinterlassen haben“.

Die Hauptstadt sei dabei, ihre Vitalität und Anziehungskraft zu verlieren, warnt dagegen Regionalgouverneur Zingaretti. Der Politiker der Demokraten spricht von einer „gravierenden Krise des Systems“. Die beiden wichtigsten Nachrichtenredaktionen von Privatsendern seien bereits nach Norditalien gezogen, nun folgten noch mehrere Pharmaunternehmen. Filippo Tortoriello, der Präsident von Unindustria, des regionalen Unternehmerverbandes, macht das Bewusstsein des ständigen Notstandes bei Müllabfuhr und Nahverkehr für das schlechte Wirtschaftsklima in Rom mitverantwortlich. „Der desaströse Zustand der Infrastruktur hält Manager internationaler Konzerne davon ab, hierherzuziehen, obwohl sie die die große Anziehungskraft der Hauptstadt anerkennen“.

Blockieren statt reformieren

Im Hinblick auf die im Frühjahr anstehenden Parlamentswahlen bemüht sich die Fünf-Sterne-Bewegung derweil zunehmend auch um Stimmen aus dem rechten Lager. Ebenso wie Bürgermeister in Sizilien und Norditalien, betont auch Raggi, ihre Stadt könne keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Der stellvertretende Kammerpräsident Luigi Di Maio stimmte in die Kritik an Hilfsorganisationen ein – er nennt sie „Mittelmeer-Taxis“ und wirft ihnen Zusammenarbeit mit Schleusern vor.

Und dann ist da noch die Sache mit den Großprojekten. Manchmal scheint es, als glaube Raggi nicht daran, dass sie die Korruption in der Stadt bekämpfen kann, also unterbindet sie stattdessen alle Projekte, die Raum für Korruption bieten könnten.

Das Kolosseum sollte einer Verwaltungsreform unterzogen werden und über eine internationale Ausschreibung einen neuen Direktor bekommen. Raggi nahm das zum Anlass, gegen Kulturminister Dario Franceschini von den Demokraten und damit gegen die Regierung zu Felde zu ziehen. Ein Verwaltungsgericht entschied zu ihren Gunsten, der Staatsrat bestätigte später die Befugnis des Kulturministeriums.

Einer Olympia-Bewerbung Roms erteilte Raggi eine Absage.

Den dringend nötigen Metro-Ausbau möchte Raggi stoppen.

Ein geplanter Stadionbau mitsamt neuem Stadtviertel liegt auf Eis.

Virginia Raggi mag als Person jung, unkonventionell und tatkräftig wirken. Doch ihre Jahresbilanz spricht eine andere Sprache.

Römerin durch und durch

Römischer als Virginia Raggi kann eine Politikerin gar nicht sein: Geboren 1978 in Rom, wuchs sie eben dort auf und studierte an der Universität Rom Rechtswissenschaften, um schließlich als Anwältin für Patentrecht in ihrer Heimatstadt zu arbeiten. Ihr politisches Erwachen beschrieb Raggi so: Als sie vor sieben Jahren ihren Sohn im Kinderwagen über einen kaputten Bürgersteig zwischen wild parkenden Autos und einen verwahrlosten Park schob, habe sie der Zustand Roms so wütend gemacht, dass sie beschloss, etwas zu unternehmen.
Ihr Ehemann, ein Hörfunk-Regisseur, brachte sie im Jahr 2011 zur Protestbewegung „Fünf Sterne“. Im Juni 2016 wurde sie zur Bürgermeisterin Roms gewählt. tock

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel