Verteidigung Probleme an allen Ecken: Die Baustellen der Bundeswehr

Berlin / Ellen Hasenkamp 21.08.2018
Zu wenig Personal und Gerät, zu viele Aufträge, explodierende Rüstungskosten - die Bundeswehr hat viele Baustellen.

Anfang August wird auf dem Berliner Flughafen Tegel eine fliegende Intensivstation vorgestellt: Spezialbetten, Beatmungsgeräte und Monitore sind untergebracht in einem Airbus. A400M – diese Abkürzung stand bisher weniger für Erfolgsnachrichten als für Pannen, Verzögerungen und Zusatzkosten. Der Stolz auf den neuen Evakuierungsflieger kann daher nicht über die vielen Baustellen der Truppe hinwegtäuschen. Ein Überblick:

Personal gesucht

Erst war sie zu groß, dann zu klein: Nun soll die Bundeswehr bis 2024 auf eine Stärke von 198.000 Soldaten anwachsen. Der Zielmarke nähert sich die Truppe allerdings nur langsam: Mitte Juli umfasste sie nach Angaben des Verteidigungsministeriums 178.904 Aktive. In seinem letzten Bericht meldete der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) 21.000 unbesetzte Dienstposten für Unteroffiziere und Offiziere. Gesucht werden vor allem Spezialisten – vom IT-Experten bis zum Kampfschwimmer.

Bei der Rekrutierung steht die Bundeswehr in scharfer Konkurrenz zur Privatwirtschaft. Mit Flachbildschirmen auf den Stuben, Kinderbetreuung und weniger Standortwechseln versucht Ministerin Ursula von der Leyen (CDU), den Dienst attraktiver zu machen. Doch die Nachwuchsgewinnung bleibt mühsam.

Die SPD sieht einen Grund für den Bewerbermangel im überstürzten Wegfall der Wehrpflicht. „Es war ein konzeptionsloser Husarenritt“, klagte kürzlich der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD).

Die Wehrpflicht wieder einsetzen will von der Leyen trotz der Dienstpflicht-Debatte nicht. Der neue Generalinspekteur Eberhard Zorn verbreitet Zuversicht: Demnächst seien einige Ausbildungs-Lehrgänge fertig, ab 2019 werde sich „die Lage verbessern“.

Dauerdrama Rüstung

Jahrelang wurden die Beamten des Verteidigungsministeriums von agilen Topmanagern der großen Rüstungsunternehmen an die Wand verhandelt. Der öffentliche Apparat war mit der Steuerung der komplexen und teils milliardenschweren Projekte oft überfordert. Von der Leyen erkannte das und holte sich die Unternehmensberaterin, Physikerin und Schnelldenkerin Katja Suder als Staatssekretärin ins Haus. Gemeinsam rollten die beiden Frauen das Feld auf.

Doch wirklich durchschlagend sind die Erfolge nicht: Immer wieder sorgen Panzer ohne Waffenrohr, U-Boote in der Werft oder Fluggeräte am Boden für Ärger. Der neue Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz sprach kürzlich von einem „Tiefpunkt“ der materiellen Einsatzbereitschaft. Von der Leyen verweist auf die „Spuren mehrerer Jahrzehnte des Schrumpfens und des Sparens“ und bittet um Geduld: „Es dauert seine Zeit, bis man wieder hochgefahren hat“, sagte sie bei ihrem jüngsten Standortbesuch in Baden-Württemberg.

Hinderlich sind aber auch strukturelle Mängel im Beschaffungsamt und durch die Einbindung des Bundestags bei allen Vorgängen ab 25 Millionen Euro.  In der Truppe und der SPD wächst die Unruhe: Die Ministerin müsse endlich Erfolge liefern. Von der Leyen verweist auf Rüstungsinvestitionen von 31 Milliarden Euro, auf 181 neue Schützenpanzer und 31 Kampfhubschrauber.

Kampf ums Geld

In die Kasse des Verteidigungsressorts regnet es derzeit Milliarden. Auf 38,5 Milliarden Euro wuchs der laufende Haushalt, nächstes Jahr sollen es fast 43 Milliarden Euro werden. Danach flacht die Kurve ab. Die von der Bundesregierung zugesagte Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung bis 2025 – wie der Nato zugesagt – wäre so nicht zu erreichen. Und selbst diese Zahl reicht vielen Verbündeten, allen voran US-Präsident Donald Trump, nicht aus.

Wechselnde Aufträge

Frieden schaffen in aller Welt oder die Bündnisgrenzen verteidigen? Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die Bundeswehr-Truppen drastisch verkleinert. Statt schweres Gerät gegen Angreifer aus dem Osten waren mobile Einheiten für internationale Einsätze gefragt. Bosnien, Kosovo, Afghanistan oder Horn von Afrika hießen die Schwerpunkte.

Mit der Ukraine-Krise und den Drohgebärden Russlands an den Nato-Grenzen rückte die Landes- und Bündnisverteidigung wieder nach vorne. Eine Studie von Experten mahnte: Es wäre „verfrüht, jetzt ausschließlich für die Bündnis- und Landesverteidigung zu planen“, schrieben sie. Zwei gleichwertige und höchst unterschiedliche Aufgaben bedeuten aber eben auch mehr Aufwand – und mehr Kosten.

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