Ulm Leitartikel: Die AfD entzaubert sich selbst

SWP-Kommentatorin Elisabeth Zoll: Die Krise der Rechtspopulisten ist hausgemacht.
SWP-Kommentatorin Elisabeth Zoll: Die Krise der Rechtspopulisten ist hausgemacht. © Foto: swp
Elisabeth Zoll 07.09.2017
Der Höhenflug der AfD ist gebremst: Dafür ist sie selbst verantwortlich. Sie ist personell, strukturell und inhaltlich schlecht aufgestellt, meint Elisabeth Zoll.

Götterdämmerung bei der AfD, der sogenannten Alternative für Deutschland. Sonnten sich die Rechtspopulisten vor einem Jahr noch in einem Umfragehoch, ist nun Ernüchterung eingekehrt. Der Einzug in mittlerweile 13 Landtage hat den Rechtspopulisten nicht den Rückenwind verschafft, den sie sich für den 24. September erhofften. Meinungsforscher sehen die Partei derzeit im einstelligen oder knapp zweistelligen Bereich.

Verantwortlich für den Absturz sind weder die Medien, auch wenn Parteichefin Alice Weidel das gerade zu inszenieren versucht, noch die politischen Mitbewerber. Die AfD entzaubert sich selbst. Personell, strategisch und inhaltlich zeigt sie sich in üblem Zustand. Das Spitzenpersonal ist  zerstritten. Man giftet sich an – falls man überhaupt miteinander spricht.

Das langjährige Aushängeschild der AfD, Frauke Petry, wird geschnitten. So jedenfalls empfindet es die Vorsitzende. Gegenüber dem Triumvirat aus Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Alice Weidel hat sie nicht mehr viel zu melden. Nun werfen Ermittlungen wegen Meineids ein weiteres negatives Licht auf sie.

Mit Petry verliert jener Parteiflügel, der für einen gemäßigteren Rechtskurs eintritt, seine Galionsfigur. Petry hatte eine Entscheidung über die strategische Ausrichtung verlangt – und Unentschiedenheit bekommen. Nein, abgrenzen vom Rechtsaußen Björn Höcke will sich die komplette Parteiführung nicht. Ein wenig maßregeln vielleicht, keinesfalls sollen die Nationalkonservativen und Rechten verprellt werden.

Die Parteispitze glaubt, von der unentschiedenen Richtungsfrage zu profitieren. Und so lullt  Gauland, als Landlord im biederen Tweed, auch die enttäuschte Mitte ein, ohne seinen Blick stramm nach rechts zu korrigieren. Die Rolle der Fundamental­opposition ist attraktiv für die Partei. Für Beleidigungen und Provokationen zahlt sie kaum einen Preis.

 Apropos Provokation: Die AfD, die angetreten ist, etablierten Parteien bessere und anständigere Politik zu lehren, braucht schon Beschlüsse, um Umgangsformen zwischen Spitzenpersonen zu regeln. Wirksam sind diese nicht. Auch im Umgang mit Fraktionsgeldern ist zum Beispiel der Landesverband Baden-Württemberg bis an die Grenze „kreativ“.

Auch inhaltlich schwindet das Profil. Mit der zurückgedrängten Flüchtlingsfrage hat die Partei ihr wichtigstes Wahlkampfthema verloren. Das Problem der Migration ist nicht gelöst, doch hat der Bundestag mit Beschlüssen gezeigt, dass er handlungsfähig ist. Das 2015 noch heraufbeschworene Chaos ist gebändigt.

Interessanterweise zeigt sich auch die von der AfD so geschmähte EU in Teilen recht vital. Den Rechtspopulisten ist kein Durchmarsch gelungen. In den Niederlanden und Frankreich siegten Gemäßigte. Nur in den USA schaffte es mit Trump ein Populist bis an die Staatsspitze. Bejubelt hat ihn in Deutschland einzig die AfD. Der Rabauke auf dem Präsidentenstuhl beweist jedoch jeden Tag, dass wer den Mund voll nimmt, noch lange keine gute Politik machen muss. Das wirft einen Schatten  auf die AfD.

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