Leitartikel Roland Muschel zu den neuen Umfragehöhen der Grünen Der Teppich fliegt

Muschel Roland
Landeskorrespondent Stuttgart,
Autorenfoto 2016
Muschel Roland Landeskorrespondent Stuttgart, Autorenfoto 2016 © Foto: ?
Stuttgart / Roland Muschel 14.08.2018

Als sich vor der Landtagswahl  2011 erstmals die Möglichkeit andeutete, dass die Grünen einen Ministerpräsidenten stellen könnten, versuchte der Regierungschef in spe die Erwartungen zu dämpfen. „Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn der gerade fliegt“, beschied Winfried Kretschmann die Seinen. Inzwischen regiert der 70-Jährige im siebten Jahr mit hohen Zustimmungswerten.

Knapp ein Jahr nach der enttäuschenden Bundestagswahl befinden sich die Grünen auch bundesweit im Höhenflug: Mehrere Institute sehen die Ökopartei bei 15 Prozent und teils vor der AfD auf dem Weg zur drittstärksten politischen Kraft nach Union und SPD. In Bayern schickt sie sich an, bei der Landtagswahl zur Nummer zwei im Parteiengefüge aufzusteigen; bei der ebenfalls im Oktober 2018 stattfindenden Wahl in Hessen winken auch Zugewinne.

Das Wachstum basiert auf eigenen Stärken, noch mehr aber auf den Schwächen der Konkurrenz. Die Zäsur der Flüchtlingskrise stellt Union, SPD und die Linkspartei vor große Probleme. Sie markiert eine kulturelle Spaltungslinie, die sich auch durch diese Parteien zieht. Da sie weder rechts der Mitte noch in den sozial schwächeren Schichten verankert sind, tun sich die Grünen leicht, sich unmissverständlich für Europa und Zuwanderung und gegen die AfD zu positionieren. Diese Klarheit macht sie attraktiv. Dagegen hat der bis zum Fast-Bruch der Fraktionsgemeinschaft eskalierte Streit der Union der vergangenen Monate der CDU und noch mehr der CSU geschadet.

Durch die Jamaika-Verhandlungen haben die Grünen ein Fundament gelegt, um neue Wähler zu gewinnen. Nicht was sie inhaltlich mit Union und FDP vereinbart hatten, ist dabei entscheidend, sondern dass sie verhandelt haben und sich so als pragmatisch und losgelöst vom linken Lager positionieren konnten.

Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck hat die Partei zudem zwei Bundesvorsitzende, die die strategische Neuausrichtung glaubwürdig und gewinnbringend verkörpern. Dabei kommt ihnen zugute, dass wichtige Landesverbände längst den Kurs in Richtung Volkspartei eingeschlagen haben, den die Parteizentrale nun bundesweit verfolgt. Der Visionär Habeck hätte weniger Zugkraft, gäbe es nicht noch den Handwerker Habeck, den schleswig-holsteinischen Minister, der die Praxis des Regierens kennt. Oder den baden-württembergischen Regierungschef, der in zweiter Amtszeit mit dem zweiten Koalitionspartner beweist, dass man ein Land den Grünen anvertrauen kann, ohne gleich um die Zukunft des Standorts fürchten zu müssen. Und dass es sich beim Umfragehoch nicht um einen flüchtigen Hype wie beim einstigen SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz handeln muss. Für Übermut besteht indes kein Anlass. Dafür ist die Politik zu schnelllebig, die Balance zwischen konservativer Anschlussfähigkeit und den Avancen der linken Sammlungsbewegung zu heikel,  die Partei auch zu abhängig vom Spitzenpersonal. Das Wachstum hat dennoch das Potenzial, nachhaltig zu sein – sofern die Partei auf dem Teppich bleibt.

leitartikel@swp.de

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