Nichtwähler Der frustrierte Bürger - Konrad Nestle will als Nichtwähler die Demokratie retten

Wenn die Wahlkabinen leer bleibten: Jeder dritte hat bei der Landtagswahl 2011 auf seine Stimmabgabe verzichtet.
Wenn die Wahlkabinen leer bleibten: Jeder dritte hat bei der Landtagswahl 2011 auf seine Stimmabgabe verzichtet. © Foto: AP
Stuttgart / THOMAS BLOCK 23.02.2016
Sie werden immer mehr - mit jeder Landtags-, Bundestags-und Europawahl steigt die Zahl der Nichtwähler. Einer von ihnen ist Konrad Nestle. Er will seine Verweigerung als Aktivismus verstanden wissen.

Man kann Konrad Nestle nicht vorwerfen, dass er es nicht versucht hätte. Seit den 60er Jahren beschäftigt sich der pensioniere Lehrer jetzt schon mit der Politik. Eine Zeitlang war er auf kommunaler Ebene bei den Grünen aktiv, eine Zeitlang in der Gewerkschaft - doch irgendwie hat es ihn nicht zufriedengestellt. "Als die Grünen dem Jugoslawien-Krieg zugestimmt haben, bin ich ausgetreten", sagt Nestle und wählte fortan Kleinparteien. Eher aus Verlegenheit. "Das letzte Mal aus Überzeugung gewählt habe ich Willy Brandt", sagt er. Aber auch damit soll jetzt Schluss sein. Der Fehler, das hat Nestle irgendwann erkannt, liege nämlich im System. Und das könne man nur zum Umdenken zwingen, indem man es dort trifft, wo es am meisten schmerzt: bei der Wahlbeteiligung.

Nestle gehört zu einer stetig größer werdenden Gruppe. Fast 2,6 Millionen Menschen und damit 33,7 Prozent der Wahlberechtigten haben bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2011 auf die Stimmabgabe verzichtet - aus Faulheit, aus Desinteresse, aus Protest. Und das, obwohl es um nicht mehr und nicht weniger als die Neuausrichtung des Landes ging. Bei Wahlen, nach denen weniger dramatische Umwälzungen erwartet wurden, sah es noch schlimmer aus: Bei der Europawahl 2014 fanden im Südwesten nur 52,5 Prozent der Wahlberechtigten den Weg ins Wahllokal, bei der OB-Wahl 2015 in Ulm waren es lediglich 42,5 Prozent.

"Wählen gehen ist für viele die Wahl des kleineren Übels. Auch für mich", sagt Nestle, obwohl er weiß, dass es ganz so einfach nicht ist. Er möchte als politischer Aktivist verstanden werden, als Kämpfer für die Demokratie, der halt nicht wählen geht. Nestle sieht aus, wie sich mancher einen Anti-AKW-Aktivisten vorstellt: Die buschigen, grauen Haare hat er zum Zopf zusammengebunden, dazu trägt er einen grauen Fleece-Pullover und eine kantige Brille. Zum Gespräch hat Nestle in die Cafeteria der Landesbibliothek gebeten. An den Tischen neben ihm gibt ein älterer Herr einem Jungen Nachhilfe, arbeiten Studenten an ihren Seminararbeiten, liest eine junge Frau einen Roman. Er sei gerne hier, weil die Bibliothek einer dieser Orte sei, wo man einfach nur sitzen könne, sagt er. Ein offener Ort, für jeden zugänglich - ganz so, wie er sich auch die Politik wünscht.

Es hat sich viel angestaut bei Konrad Nestle. In 50 Jahren politischer Partizipation hatte er oft das Gefühl von der Realpolitik betrogen worden zu sein. Wenn ausgerechnet ein grüner Ministerpräsident den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhof verantworte und das Asylrecht verschärfe - worauf soll man sich dann noch verlassen?

In Nestles perfekter Welt gäbe es deshalb keine Berufspolitiker. Stattdessen hätte die Zivilgesellschaft das Sagen, dann wäre Schluss mit einem Parteiensystem, das zu viel Energie darauf verwende, die eigene Macht zu erhalten. Um diesem Ziel näher zu kommen, hat Nestle eine Initiative gegründet. "Mitmachen ohne mitzuspielen" heißt der Verbund einiger Politik-Enttäuschter. Am Wahltag wollen sie eine "Gläserne Urne" aufstellen, in der Nichtwähler öffentlichkeitswirksam ihren Stimmzettel entsorgen können. Nestle reicht es nicht, selbst nicht zu wählen - er will andere dazu bewegen, mitzumachen.

"Die einzige Möglichkeit, sich zu wehren, ist dort anzusetzen, wo es den Parteien wehtut", sagt er. Nicht zu wählen ist sein Weg, Regierende zu mehr Bürgernähe zu erziehen. Mit einigen Mitstreitern hat Nestle seine Gedanken auf 20 Seiten zusammengefasst und sie "Vaihinger Manifest" genannt. "Wir haben es geschrieben, um eine gemeinsame Plattform zu schaffen", sagt Nestle. "Für die vielen Menschen, die in Fünfer-Grüppchen zusammenhocken und dieselbe Idee haben."

Wenn man es freundlich formuliert, könnte man sagen, Nestle versucht die Frustration im Land zu bündeln und in Aktionismus umzuwandeln. Er ist nicht alleine. Die Partei der Nichtwähler hat bei der Bundestagswahl 2013 versucht, Wahlverdrossenen ein Sprachrohr zu geben und damit 11.349 Stimmen eingefahren. Die Partei "Nein!-Idee" ist mit ihrem Versprechen, die Politikverweigerung in die Gemeinderäte des Landes zu tragen, indem sie dort prinzipiell gegen jeden Antrag stimmt, teils recht erfolgreich bei 350 Kommunalwahlen angetreten.

Aber Herr Nestle, ist Nichtwählen nicht Resignation? Der sonst so zurückhaltende Herr wird kurz emotional - also so emotional, wie man es in einer Landesbibliothek werden kann. "Das tun wir nicht! Nichtwähler, die sagen 'Die da oben machen doch eh, was sie wollen', die resignieren, die sind denkfaul. Wir beschäftigen uns mehr mit Politik als die meisten Wähler", sagt er und legt die Hand zufrieden auf eine Ausgabe des Manifests. Stört es ihn nicht, dass eine geringe Wahlbeteiligung anti-demokratischen Strömungen in die Hände spielt? Ja, das tue es. Besonders die rechten Strömungen würden ihm große Sorge bereiten. Und warum ruft er dann zu einem Verhalten auf, das rechte Parteien stärker macht? "Ehrlich gesagt rechne ich so nicht", sagt Nestle da. "Uns folgen nur sehr wenige. Vorläufig gesehen ist das eher eine symbolische Angelegenheit."

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel