Leitartikel Thomas Block zur Protest-Gesellschaft Demokratie ist mehr als ein Happening

Foto: NBR
Foto: NBR © Foto: NBR
Thomas Block 01.10.2018

Die Gesellschaft wird politischer. Seit den Protesten gegen Stuttgart 21 zieht eine Bewegung nach der anderen los, um Missstände in Deutschland anzuprangern: Occupy Wallstreet, die Anti-TTIP-Demonstrationen, die Proteste am Hambacher Forst, das „Wir sind mehr“-Konzert in Chemnitz. Aber auch: Pegida mit rechten Aufmärschen in Chemnitz und Cottbus.

Netzwerke und Bündnisse laden zum Widerstand und Abertausende aller Altersgruppen folgen. Die 2010er Jahre werden vielleicht mal als das Jahrzehnt der Bewegungen in die Geschichtsbücher eingehen. Und diese Form des zivilgesellschaftlichen Engagements wäre ja etwas ziemlich Gutes. Wenn sie nicht so verdammt kurz greifen würde.

Denn leider sind zwar immer mehr Menschen bereit, an kurzfristigen Demo-Aktionen teilzunehmen. Doch die Bereitschaft, sich an Parteien zu binden und durch langfristiges Engagement etwas zu verändern, nimmt dramatisch ab. Ortsvereine vergreisen, CDU und SPD haben in den vergangenen 20 Jahren nicht nur die Zahl ihrer Wähler, sondern auch die ihrer Mitglieder enorm dezimiert. Gerade die Volksparteien verlieren an Bindungskraft, die SPD ist in einer aktuellen Umfrage bereits hinter die Bewegungs-Partei AfD gerutscht. An ihre Stelle tritt Schritt für Schritt das politische Happening, eine Art Schlaglicht-Demokratie, die sich nicht mehr mit dem großen Ganzen und erst recht nicht mit dem politischen Schwarzbrot befasst, sondern mit ausgewählten Problemen, die genug Empörungspotenzial haben. Sie flammt ohne Vorwarnung irgendwo auf, reißt kurzzeitig die öffentliche Aufmerksamkeit an sich, und verschwindet dann wieder in der Versenkung, als sei nichts gewesen. Man könnte auch sagen: Es gibt immer mehr Menschen, die lautstark artikulieren, was sie nicht wollen. Aber es gibt immer weniger, die politische Ziele auch tatsächlich umsetzen. Und das ist eine ziemlich beunruhigende Entwicklung.

Die Event-Demokratie ist nicht besonders nachhaltig. Es reicht nicht, zu einem Konzert gegen Rechts zu gehen. Es braucht auch Menschen, die sich jeden Tag für eine demokratische Gesellschaft stark machen, die Basisarbeit leisten, Alternativen aufzeigen und den Alltags-Rassisten die Stirn bieten. Auch das war bislang eine Aufgabe, in der Parteien eine große Rolle spielten. Das Vakuum, das sie hinterlassen, kann durch Demonstrationen nicht ersetzt werden, egal wie groß und spektakulär sie sind. Eine Figur, die das Potenzial der vielen Bewegungen bündeln und in Politik übersetzen kann, ist in Deutschland nicht in Sicht. Sahra Wagenknecht ist kein Macron. Es wäre nun an den Parteien, einen Schritt Richtung Zukunft zu gehen und sich den Lebensgewohnheiten einer individualiserten Gesellschaft anzupassen – indem sie sich öffnen, Strukturen aufweichen, Barrieren abbauen. Bis es soweit ist, wäre viel damit getan, wenn zumindest ein Teil der Event-Demonstranten seine Bindungsangst überwindet und mal beim Ortsverein seiner favorisierten Partei vorbeischaut. Ganz unverbindlich.

leitartikel@swp.de

Themen in diesem Artikel
Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel