Kommentar André Bochow zum Kampf gegen Rechtsextremismus Das Schweigen brechen

André Bochow, Kommentarfoto
André Bochow, Kommentarfoto © Foto: Thomas Koehler/photothek.net Tho
Berlin / André Bochow 03.09.2018

Runter vom Sofa, sagt der deutsche Außenminister. Er sieht die Mitte der Gesellschaft im Wachkoma, aus dem sie aufwachen müsse, um sich Neonazis und Rassisten entgegenzustellen. Schließlich habe seine Generation Freiheit und Demokratie geschenkt bekommen. Mal abgesehen davon, dass diese Betrachtung eine rein westdeutsche ist, hat Heiko Maas recht mit seiner Forderung, die demokratische Mehrheit müsse ihr Schweigen brechen.

Die Demokratie ist das, was wir daraus machen. Wie wir in diesen Tagen sehen, ist die Demokratie nichts Selbstverständliches.  Und sie muss einiges aushalten. Wenn Tausende auf der Straße den „Widerstand“ gegen eine frei gewählte Regierung ausrufen und erklären, nur sie seien das Volk, dann gehört auch das zur Meinungsfreiheit. Wem diese Äußerungen nicht gefallen, muss seine  eigenen Ansichten auf die Straße bringen. Vor allem dann, wenn dort aus dem legitimen Diskurs antidemokratische Hetze wird. Der Hitlergruß ist eben keine normale Meinungsäußerung. Wer möchte, dass das Konsens in der Gesellschaft bleibt, muss das laut sagen. So weit sind wir nämlich schon.

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