Rechtsextremismus Bundesstaatsanwaltschaft klagt mutmaßliche Terroristen an

Die Facebook-Seite der „Oldschool Society“.
Die Facebook-Seite der „Oldschool Society“. © Foto: dpa
epd 19.05.2017

Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Rechtsterroristen vor dem Oberlandesgericht Dresden angeklagt. Dem 41-jährigen Daniel A. und dem 29-jährigen Marcel L. werde vorgeworfen, mit anderen Personen eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Den beiden Angeklagten werde zudem die Vorbereitung eines Explosionsverbrechens sowie ein Verstoß gegen das Waffengesetz zur Last gelegt.

Die Anklage wurde den Angaben zufolge bereits am 27. April erhoben. Die Anklageschrift sei nunmehr zugestellt, hieß es. Den beiden Beschuldigten werde eine „rechtsgerichtete nationalistische Weltanschauung“ vorgeworfen. Sie traten gemäß den Ausführungen im September 2014 einer kurz zuvor über verschiedene Dienste eingerichteten Chatgruppe mit der Bezeichnung „Oldschool Society (OSS)“ bei. Dort hätten sich die Mitglieder der Gruppe regelmäßig über ihre gemeinsamen , als rechtsextrem eingestuften Ziele ausgetauscht. Daneben warb die OSS in einem sozialen Netzwerk um weitere Mitglieder. Spätestens im Oktober 2014 habe sich die OSS eine Satzung gegeben. Die Angeschuldigten hätten in der Gruppierung führende Positionen eingenommen.

Die Generalbundesanwaltschaft berichtete, dass die beiden Beschuldigten mit ihrer Gruppierung für Mai 2015 einen Anschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft in der Nähe von Borna geplant hätten. Dazu sei es aber nicht gekommen, da am 6. Mai eine Razzia bei den Männern und weiteren Mitgliedern der Gruppe stattfand. Ein erstes Gruppentreffen der OSS hatte es den Angaben zufolge Mitte November 2014 gegeben. Erörtert worden seien hierbei neben der Herstellung von Sprengstoff auch Angriffe auf Salafisten und Asylbewerber.

Rechtsextremismus ist laut einer Studie ein großes Problem in Ostdeutschland. Zugleich handelt es sich  nicht ausschließlich um ein Ost-West-Gefälle: Es gibt zugleich deutliche Unterschiede zwischen strukturschwachen und besser gestellten Regionen, ergab eine Untersuchung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.