Kommentar Kommentar: Brexit-Gespräche unter Zeitdruck

Stefan Kegel
Stefan Kegel © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Brüssel / Stefan Kegel 05.12.2017
Die Zeit für die Brexit-Verhandlungen wird knapp. Das kann die Gespräche beschleunigen. Doch wie der Knackpunkt Irland zeigt, reicht Druck allein nicht aus.

Zeitdruck ist für Verhandlungen ein guter Antrieb. Das muss jetzt auch die britische Regierung einsehen. Immerhin signalisiert sie nach Monaten des Stillstandes Bereitschaft zum Einlenken bei den Brexit-Gesprächen. Sie hat erkannt: Wenn es bis zum EU-Gipfel am 15. Dezember keine Klarheit über die Modalitäten der Scheidung gibt, dann kann London die Anbahnung einer künftigen Beziehung mittels Freihandelsvertrags gleich vergessen. Denn dann wird die Zeit zu knapp: Ein Deal muss bis kommenden Herbst stehen. Die restlichen Monate bis zum Austrittsdatum Ende März 2019 brauchen die EU-Staaten, um den Vertrag abzusegnen – und selbst das ist alles andere als sicher.

Für Freudengeheul ist es allerdings zu früh. Denn Willensbekundungen können immer noch von der Realität überholt werden. Nehmen wir Irland als Beispiel. Es muss erst mal einer erklären, wie man eine bisher nicht mehr wahrnehmbare Grenze wie zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nord­irland als EU-Außengrenze sichert und gleichzeitig den ungehinderten Personen- und Warenverkehr innerhalb der Zollunion sicherstellt.

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