Brasilien Brasilien: Präsident Temer droht das Aus

dpa 19.05.2017

Ein neues politisches Erdbeben erschüttert Brasilien und lässt den Ruf nach einem Rücktritt von Präsident Michel Temer immer lauter werden. Er soll geholfen haben, einen Mitwisser in einem Korruptionsskandal mit Geld zum Schweigen zu bringen. In Brasilia war nach dem Bekanntwerden von angeblich schwer belastenden Tonaufnahmen von einer „Bombe“ die Rede. Das Oberste Bundesgericht genehmigte am Donnerstag schließlich Ermittlungen gegen den 76-Jährigen wegen Korruption. Von allen Seiten waren zuvor Forderungen nach Neuwahlen gekommen. Ein Jahr nach der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff droht ihrem konservativen Amtsnachfolger somit ein ähnliches Schicksal.

Das war passiert: Dem Portal „O Globo“ zufolge gab es ein Treffen Temers mit Joesley und Wesley Batista – den Brüdern gehört der größte Fleischkonzern der Welt, JBS. Auch gegen diesen wird wegen diverser Unregelmäßigkeiten ermittelt. Temer soll  grünes Licht gegeben haben, den inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha zu bestechen. Dieser gilt als einer der ­bestinformierten Politiker Brasiliens, wenn es um all die ganzen Verwicklungen des Lava-Jato-­Korruptionsskandals geht, der das Land seit drei Jahren in Atem hält und die ganze politische Klasse in Misskredit gebracht hat.

Temer ließ mitteilen, dass er niemals Zahlungen für das Schweigen Cunhas vorgeschlagen habe. Das Treffen an sich wurde bestätigt, es fand Anfang März statt. Laut „O Globo“ soll anschließend der Abgeordnete Rodrigo Rocha Loures von Temers Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) dabei gefilmt worden sein, wie er einen Geldkoffer mit 500 000 Reais (146 000 Euro) entgegennahm – er soll von Temer mit der Sache beauftragt worden sein. Das Geld soll von Joesley Batista stammen. Auch Cunha ist Mitglied der PMDB.

Zudem soll der Senator und Ex-Präsidentschaftskandidat Aécio Neves zwei Millionen Reais (580 000 Euro) von Unternehmer Batista gefordert haben, um JBS beim Lösen der Probleme zu helfen. Der Oberste Gerichtshof ließ Neves‘ Immunität aufheben, es kam zu Razzien. Auch die Immunität des Geldüberbringers Loures wurde aufgehoben./