BERLINER SZENE vom 30. November 2013

Noch-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fällt der Abschied von der Berliner Bühne schwer. Foto: dpa
Noch-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fällt der Abschied von der Berliner Bühne schwer. Foto: dpa
DIK/GHA 30.11.2013

Doppelter Wechsel

Zwar wird die Kabinettsliste der großen Koalition noch streng vertraulich behandelt, doch besteht kein Zweifel daran, dass die im Februar nach der Aberkennung ihres Doktortitels zurückgetretene Annette Schavan (CDU) nicht neue Bundesbildungsministerin wird, sondern mit einiger Wahrscheinlichkeit ihre Parteifreundin und Nachfolgerin Johanna Wanka. In diesem Zusammenhang verlassen zwei Spitzenbeamte das Bundesministerium für Bildung und Forschung, die einst von der Ulmer Abgeordneten als enge Vertraute ins Haus geholt worden waren. Die Abteilungsleiterin für Strategien und Grundsatzfragen, Susanna Schmidt (49), wechselt zur parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung und der Unterabteilungsleiter für bildungs- und forschungspolitische Grundsatzfragen, Christoph Braß (46), leitet künftig die Inlandsabteilung im Bundespräsidialamt.

Langer Abschied

Der Abschied von der Berliner Bühne fällt vielen Liberalen nach dem Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde schwer. So bevölkerten eine Reihe von bisherigen FDP-Regierungsmitgliedern in dieser Woche noch einmal die Kabinettsbank im Reichstag, obwohl sie bloß noch geschäftsführend im Amt sind: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Staatsministerin Cornelia Pieper aus dem Auswärtigen Amt und der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister, Ernst Burgbacher, der direkt neben Angela Merkel Platz nehmen durfte, weil Vizekanzler Philipp Rösler nicht anwesend war. Die beiden FDP-Minister Dirk Niebel und Daniel Bahr ließen sich die Chance nicht nehmen, sich beim 61. Bundespresseball gestern Abend ein vorläufig letztes Mal als Ehrengäste zu präsentieren. Dem glamourösen Ereignis blieb Kanzlerin Merkel dagegen wie gewöhnlich fern - vielleicht gefiel ihr das Ballmotto ("Visionen") nicht.

Keine Geschenke mehr

Ärzte müssen umdenken: Künftig bekommen sie von den Pharmavertretern keine Geschenke mehr - nicht mal einen Schreibblock. Darauf haben sich zumindest die forschenden Pharma-Unternehmen geeinigt. Wenn das Bundeskartellamt zustimmt, gilt dies ab Mitte 2014. Der neue Transparenzkodex verpflichtet die Hersteller zudem dazu, alle unmittelbaren und mittelbaren Zuwendungen an Ärzte offenzulegen - zum Beispiel Einladungen zu Kongressen.

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